Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Bibliographic data

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 1. zu No. 18. des Regierungsblatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage O. 4. Höchstes Decret, die Sicherstellung und Behandlung gerichtlicher Depositen betr.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

386 Beylage O. 4. Höchstes Decret vom Zien April 182#1# Die Sicherstellung und Behandlung gerichtlicher Depositen betr. Se. K. H., der Großherzog haben, aus Motiven, welche die mitfolgenden Akten nachweisen, sich bewogen gefunden, dem ge- richtlichen Depositen-Wesen eine besondere Auf- merksamkeit zu widmen, und den Landes- regierungen gutachtliche Vorschläge abzuver- langen, wie die gerichtlichen Depositen moͤg- lichst sicher zu stellen seyen. Es ist hierauf von der hiesigen Groß- herzoglichen Regierung, nach vorgaͤngiger Communication mit der Eisenachischen, der in Abschrift hier beyliegende Entwurf einer er- neuerten Deposital -Ordnung ausgearbeitet und, mittelst des ebenfalls abschriftlich bey- liegenden Berichts, höchsten Orts eingereicht worden. Der getreue Landtag beliebe diesen Cnt- wurf nach seiner Zweckmäßigkeit zu prüfen, und über die allgemeine Einführung der Ver- ordnung, die dest darstellt, sich verfas- êmäßi u erklären. sungsmaßige Das Staats-Ministerium. Bepylage P. 4. Z Unterthänigste Erklárungsschrift auf das höchste Decret vom Zten April 1821. eine erneuerte Depo- sital-Ordnung betr. J. K. H. kommen den Wünschen des getreuen Landtags entgegen, wenn Hochst- dieselben durch eine neue Deposital-Ordnung die gerichtlichen Depositen mehr gesichert wissen wollen. Er nimmt mit dem ehr- furchtsvollsten Danke den ihm mittelst böch- sten Decretes vom zten d. M. mitgetheilten Gesetzesentwurf an und erlaubt sich daben nur folgende wenige Bemerkungen: 1) Im 5. 1. wird sich hinsichtlich der Schlüsselinhaber bey den akademischen Ge- richten eine Ausnahme nöthig machen, weil der akademische Senat oder der Prorektor mit einer desfallsigen Geschäftsführung und Verantwortlichkeit zu verschonen seyn oürfte; 2) Bey'm F. 6. und dem damit in Ver- bindung stehenden Regulativ vom 2rsten May 1813. hat sich der doppelte Wunsch ausgesprochen, daß auf der einen Seite die Landschafftskasse mit kleineren Summen un- ter loo rthlr. gänzlich verschont, auf der anderen Seite aber auch bey größeren Sum- men die Einsendung an selbige nach Ablauf von 6. Wochen nicht unbeoingt vorgeschrie- ben werde, sondern es auch bey diesen grs- ßeren Summen a) der Bestimmung des Gerichts, wenn solche Munzsorten deponirt werden, auf wel- che, als seltenere, die Interessenten einen besondern Werth legen dürften, oder bey de- ren Umsetzen ein Verlust zu befürchten ist, b) dem Willen der Interessenten, wenn solche ausdrücklich darauf antragen, zu überlassen seyn möchte, das Depofst- tum auch längere Zeit und bis zur defint- tiven Auszahlung in gerichtlicher Verwah- rung zu behalten. 3) Hiernach würde das neue Gesetz mit jenem altern Regulativ in Ein Ganzes zu bringen und so für das gesammte Großher= zogthum zu publiciren seyn. Der getreue Landtag, überzeugt, daß diese wenigen Bemerkungen die gnädigste Be- rücksichtigung finden werden, überläßt die hiernach nöthigen Abänderungen der höchsten Verfügung, und bittet, unter Wiederbey- schluß der mitgetheilten Akten, daß, da das veränderte Gesetz dem dermaligen versam- melten Landtage nicht nochmals wird vorge- legt werden können, solches, wenn nur jene Bemerkungen dabey ihre Erledigung finden, ohne weitere Mittheilung erlassen werde. Weimar den 13ten April 182.. Der getreue Landtag.

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Supplement

Supplement

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Image fragment

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.