Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 18. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beylage V. 4. Höchstes Decret, die Kommunal-Einrichtung betr.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

392 15ten December 1815. ul aufzuhebend an- sehe — was nach F. 5. des Grundgesetzes vom 5ten May 1816. zuvörderst noch von ihm erwartet werden muß — und willigt er jetzt schon in die Erlassung einer allge- meinen Gemeindeordnung auf die von ihm angedeutete, oben herausgehobene Grundla- ge, die weitere Ausführung, unter Unserer Sanction, den Behörden anheim gebend: so kanu und soll, in der nachsten Zeit schon, für die Erfüllung der, in der Erklárungs= schrift vom noten März #. J. ausgedrück- ten Wünsche und Anträge alles geschehen, was nur mit einer ausreichenden und kräf- tigen Handhabung der Regierungsgewalt — welche der Landtag wil — vereinbarlich ist. Im entgegengesetzten Falle würde die Sache in einem großen Theile nur zur Ausführung vorzubereiten und dem Landtage, bey seiner nächsten Versammlung, zur weitern Erklä- rung vorzulegen seyn. ꝛc. Carl August. Beylage W. 4. Unterthaͤnigste Erklaͤrungsschrift vom Jloten April 1821., das Kommunal-Wesen und die Stel- lung der demselben vorstehenden Behörden betreffend. Nachdem es der getreue Landtag als un- erläßliche Pflicht erkannt hatte, die Ansich- ten und Wünsche hinsichtlich der Stellung der Kommunen und der denselben zunachst vor- gesetzten Ober= und Unterbehörden, ehrerbietigst vorzulegen, Wünsche, welche von so vielen Seiten dringend zu vernehmen waren, durfte er wohl, nach so mannichfachen aufmunternden Erfahrungen, einer huldreichen Aufnahme und Berücksichtigung vertrauensvoll entgegen shen. Als ihm aber das höchste Decret vom Sten UApril d. J. vorgetragen wurde, und er die Landespaterliche, so würdig bestimmte, als theilne mende Sprache vernaym, in der sein alloerehrter Landesherr zu ihm redet, fühlte er sich hochbewegt und beglücht, Jym Unterthan und das erwählte Organ seines Landes zu seyn. Dankerföllt nimmt der getreue Landtag, die so klar und einfach ausgesprochenen, ihm ganz entsprechenden Grundzuge einer künfti- gen Kommunal = Verfassung an, er findek keinen Anstand, das Organisations - Patent vom töten December 18 5. als aufzuhe- bend zu erklären, indem er hierdurch mit Beruhigung den Zeit-Punkt nahe sieht, wo# durch Vereinfachung des Geschäáfftsganges den Gemeinden und Unterbehörden eine an- gemessene Selbstständigkeit, den Oberbehörden Erleichterung, für das Ganze aber Zeit, Geld und freyere Behandlung gewonnen werden wird. Noch glaubt man sich aber von Seiten des getreuen Landtags verpflichtet, in Be- zug auf die Obliegenheiten der Land- räthe zu bemerken, wie die Erfahrung ge- lehrt hat, daß es viel schwieriger, ja oft unerreichbar ist, streitende Partheyen zum friedlichen Verein zu bringen, wenn der vorangegangene Zwist gerichtliche Kosten ver- ursachte und es sich von deren Uebernahme handelt; es möchte daher unmaßgeblich in dem zu erlassenden, allgemeinen Kommunal- Gesetz zu bestimmen seyn, daß die Aemter und Patrimonial-Gerichte nicht eher Kosten zu liquidiren haben, als bis der wirkliche Rechtsweg eröffnet worden; alle frühern Ver- nehmungen so wie die ersten Termine moch- ten als vorbereitend anzusehen, mithin un- entgeldlich zu halten seyen. Endlich will noch die Bitte als drin- gend erscheinen, daß die Sporteln und Unkosten bey Besetzung neuer Pfarr= und Schulstellen, so viel wie möglich, herabgesetzt

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