Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 18. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage W. 4. Unterthänigste Erklärungsschrift, das Kommunal-Wesen und die Stellung der demselben vorstehenden Behörden betr.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

werden moͤchten, die sich im Bezug der erstern zuweilen auf 80 und mehr Thaler belaufen sollen. Erwaͤgt man nun, daß bey aͤrmern Gemeinden der Wechsel am häufigsten ein- tritt, do liegt das Drückende vor Augen und Ew. K. H. werden gewiß Mittel sinden, die khunachse Erleichterung bewirken zu lassen. Der getreue Landtag. Beylage I. 4. Unterthänigste Erklärungsschrift vom oten April 1821. Den neu redigirten Impost- Ge— setzes-Entwurf betr. Der getreue Landtag erkennt mit unter- tháänigstem Danke, daß Ihro K. H. in dem, mittelst höchsten Decrets vom 20sten v. Mo- nats zugesendeten, neu redigirten Impost- Geseb-Entwurfe die landständischen Erinne- rungen vom êten Febr. d. J. gnädigst ha- ben berücksichtigen lassen; er findet ferner die nathwendig geschienene Aenderung und neue Fassung der Paragraphen zweckgemäß, und erlaubt sich auf die, in dem umständli- chen Berichte des Großherzogl. Landschaffts- Collegiums aufgestellten Bemerkungen und sonst seine verfassungsmäßige Erklärung nur noch dahin ehrerbietigst auszusprechen: Zu den allgemeinen Vorschriften u . 4. a. Wenn der Landtags-Beschluß, nach welchem mit Bezug auf die verschiedenen Antraͤge der Großherzogl. Ober-Consistorien fuͤr Geistlichkeit und Schulwesen von Neuem eine nicht unbedeutende Summe jährlich mehr aus landschafftlichen Nitteln unter der Bedin- gung verwilligt worden sind, daß alle theilweis und temporär noch bestehenden Befrevpungen der Geistlichen und Schullehrer von indirec= ten Abgaben mit Eintritt des neuen Impost- Regulativ's gänzlich aufhören, die hoöchste Sanction erhält: so dürfte dann der F. 4. a. ganz wegfallen. K9# Zuh. 4. b. Folgerecht würde dann auch die Weglassung dieses Paragraphen wünschens- werth seyn: und es könnte die Auszahlung des, der Unwersttät Jenawegen Wegfall der früheren Abgabefreyheit von Getränken für ihre Ro- senkellerey und ihre Speiseanstalt bestimmten, jéhrlichen Entschädigungs-Quantums aus ders Landschafftskasse, blos durch besondere Ver- fügungen an die Universität und das Groß- herzogl. Landschaffts = Collegium serner zu- gesichert werden. Zu. 8. Wegen künftiger Annahme der Kro- nenthaler zu # rthlr. 12 gr. bey den Landes- Kassen dürfte, da dem Großherzogl. Land- schaffts-Collegium kein wesentliches Beden- ken dagegen beygeht, ein besonderes Publi- kandum zu erlassen seyn, dessen Verfügung dem höchsten Ermessen ausgestellt wird. ZuH. 16. Die, zu dem F. 15. der vorigen Re- daction gemachte ständische Erinnerung we- gen des auêdrücklich mit auszusprechen ge- wünschten Vorbehalts des Recurses an die Justiz-Behörde, dürfte durch die am Rande zu dem F. 16. der neuen Redaction vorge- schlagene Fassung genügend erledigt werden. Zu Cap. I. der besondern Vorschriften. Zu . 2. Bey nochmaliger genauen Erwägung der in dem Berichte des Großherzogl. Land- schaffts = Collegiums dargelegten Gründe, daß durch Verminderung einiger Ansäge von Schlachtvieh ein nicht unbedeutender Ausfall bey der Impost-Einnahme entstehen werde, nimmt der Landtag die Berichtigung des Tarifs dahin an: daß von einem Och- sen über 2 Jahr ohne Unterschied 2 rthlr. 18 gr. von einer Kuh 1 -- 10 = von einem Ochsenstier oder Kalbin über 1 bis 2 Jahr 1 9 - von einem Rinde von z bis zu 1 Jahr — 16 = und von einem Kalbe — -- 6 - zu entrichten sind.

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