Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 18. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beylage D. 5. Höchstes Decret, Brand-Assecurations-Angelegenheiten betr.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

402 Gelangung an bas Publikum dem getreuen Landtag, mit dem Wunsche baldiger Remis- sion, um so mehr hat mitgetheilt werden sollen, da demselben bereits der Entwurf ei- nes umgearbeiteten und verbesserten Brand- versicherungs-Patents, zur verfassungsmäßi- gen Berathung und Erklárung vorgelegt worden ist. 4½•1 In sehr naher Beziehung mit diesem Gegenstande stehen die, auf bochsten Befehl, von der Großherzogl. Landes-Direction, mit- teist des urschriftlich anliegenden Berichts, eingereichtein, Bl. 201. und folgende der Landes-Directions-Abten ersichtlichen Vor- schläge, wegen Verbesserung des feuergrfähr- lichen Bauwesens auf dem Lande. Der ge- treue Landtag wird solche einer Erwägung nicht unwerth halten nnd es sehen Se. K. H. der einsichtigen, das Gemeinwohl nicht minder als die Rechte und möglichst zu so nende natürliche Freyheit der Einzelmen ins Auge fassenden Erklärung entgegen, wobey zugleich die sämmtlichen Anfugen zurücker- et werden. t Oas Staats-Ministerium. Beylage E.5. Höchstes Decret vom öten Apeil 1821. die Brandversicherungs-An stalt betreffend. Obgleich die Einrichtung der Brandver- sicherungsanstalt, wie das desfalsige Geset vom Jahre 1800. sie festsetzt, sowohl nach den Anträgen des getreuen Landtags, als nach der höchsten Entschließung Er. K. H. des Großherzogs, nur binsichtlich einiger wenigen Bestimmungen eine Abänderung er- leidet, so ist doch die Erlassung eines da- nach umgearbeiteten Gesetzes, der bloßen Be- kanntmachung jener Abanderungen, um des- willen, vorgezogen worden, weil es sich um die Erstreckung besselben auf die neuen Lan- destheile handelt und weil es nüßlich ist, dieses für alle Unterthanen des Großher- zogthums, wie für den Staat, wichtige Gesetz in Jedermanns Gedächtniß zurück zu rufen. Es wird daher der umgearbeitete, mit Berücksichtigung der unterthänigsten Erklä- rungsschrift vom 2yten Februar d. J. ab- geänderte Entwurf dem getreuen Landtage hierbep nochmals, nebst den Akten, zur an- derweiten Erklärung darüber mitgetheilt. Was das Verbot gegen die She##nayme an anr #n Brandversicherungsanstalten für Gebäude, und die dem Großherzogl. Land- schunts-Collegium nachgelassene ausnahms- weise Dispensation davon anlangt, so kön- nen Se. K. H. sich von der Nothwendig- keit eines desfallsigen unbedingten Berbots zur Zeit nicht uberzeugen, indem allerdings nicht unerhebliche Gründe, in einzelnen Fäl- len, für die Gestattung der Ausnahme spre- chen. " Die Vorstellung Blt. 280. ff. der Ak- ten fuhrt derselben mehrere auf, die einer billigen Berücksichtigung nicht unwerth za seyn scheinen. Das Staats-Ministerinm. Beylage F. 5. Unterthänigste Erklärungeschrift vom 13ten April 1821. auf die höchsten Decrete vom 26sten December 1820. und öten IApril 1 821., die Brandversicherungs- Anstalt, ingleichen Verbesserung des seuergefährlichen Bauwesens auf dem Lande betr. Wenn der getreue Landtag mit dem ehr- erbietigsten Danke, in dem höchsten Decrete

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