Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage 3. zu No. 18. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beylage J. 5. Höchstes Decret, die neue Besteuerung betr.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

Beylage 3. zu No. 18. des Regierungs-Blatts. Beylage J. 5. Höchstes Decret vom Zisten März 18271. die neue Besteuerung betr. Der F. 25. des Steuergesetzes, wie es entworfen und von dem getreuen Landtage in der Erklárungsschrift vom 27sten Februar d. J. genehmigt worden ist, bestimmt: „das Landschaffts-Collegium hat die Ge- „genstände der allgemeinen directen Steu- „ern in jedem Orte und dadurch in der „weitern Zusammenstellung in dem gan- „zen Lande, ihrer Art und Zahl nach, „genau aufnehmen zu lassen.“ Einem für sich bestehenden Regulative ist die Bestimmung überlassen worden, durch wen die Aufnahme geschehen solle und in welcher Art und Weise. Da ein solches Re- gulativ, in mehrern Punkten wenigstens, die Zustimmung des getrenen Landtags ver- fassungsmäßig erfordert, und da Se. K. H., der Großherzog, ausdrücklich befohlen ha- ben, daß in dieser wichtigen Sache nur mit Zustimmung des Landtags vorgeschritten wer- den solle: so ist unverweilt der hier bey- liegende Entwurf gearbeitet und nunmehr zur Prüfung und Erklärung des Landtags ausgese“ worden. Wenige Bemerkungen sind hinzu zu fügen. A. Der FK. 1. entscheidet die eben auf- gesteute erste Frage. Man hat es für zweck- mäßig erkannt, die Aufnahme der Verzeich- nisse den Ortsobrigkeiten zu übertragen, weil diese die Einwohner ihres Orts am genaue- sten kennen und weil sich auf solche Weise die Arbeit sehr vertheilt. Die Zuziehung der Steuereinnehmer schien räthlich, weil diese in den Personensteuer-Registern und was die alten Lande betrifft, in den Regi- stern über die Kriegskosten-Beyträge schon Anhalte-Punkte haben. Die Rentbeamten sind den Justiz-Beamten beygeordnet, damit diesen, außer der Leitung des Geschafts, nicht auch die ganze Last der Auoführung zufalle und weil an sich die Ausführung dem Geschäftskreise der Rentbeamten näher liegt, als dem Geschäftskreise der Justiz- Beamten. — Die Gerichtsverwalter werden an den Orten, wo der Gerichtsinhaber auf seinem Gute wohnt, in diesem, in dessen Orts- und Sachkenntniß, eine Hülfe finden. — . Der F. 3. gründet sich auf die Er. klärungsschrift vom 27sten Februar (5. o.), nur der Eintritt des nicht mehr erwerbsfähigen Alters ist, nach vorliegenden Erfahrungen, von 60. auf 70. Jahre gesetzt worden. C. Was den Besoldeten auf= und an- zurechnen, war nothwendig festzusegen. Es ist solches geschehen mit Rücksicht auf das Gesetz uͤber die Pensionirung der Wittwen und Waisen, in welchem eine aͤhnliche Be— stimmung vorkommt und von dem getreuen Landtage schon genehmigt worden ist. D. Ueber die Aufnahme der Kapitalien hat sich der getreue Landtag in seiner Er- klärungsschrift vom 27sten Februar selbst ausgesprochen. Allein mehrere Fragen blie- ben dort unbeantwortet. Wie ist es zu hal- ten, wenn der Kapitali#t seine falsche Anga- be nicht in einem verschlossenen Zettel, son- dern offen (ad protocollum) bewirkt hat? Wie, wenn bey einer von dem vandschaffts- kasse = Hrocurator angeregten Untersuchung, der Beklagte (Denunciat) sich rechtfertigt? Wie, wenn die den Kapitalisten zugestande- ne Begünstigung zu einem bloßen Spiel mit den Behörden, zu einem absichtlichen Be- truge mißbraucht wird? Im letztern Falle schien die von dem gekreuen Landtage ange- nommene, sehr geringe Strafe um so we- niger ausreichend, als in solchem baser

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