Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 3. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beilage K. Höchstes Decret, die seit 1819 erlassenen Gesetze betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

te, je treuer sich mit solchen das ganze Ge- seh an die bestehende Verfassung anschließt. Auch bey der endlichen Redaction der Post- ordnung hat man auf die Erinnerungen in der staͤndischen Erklaͤrungsschrift *) die mög- lichste Rücksicht genommen, und wenn dessen ungeachtet in F. 26. K. 30. und §. 140. einige gewünschte Abänderungen theils gar nicht, theils nicht in der empfohlenen Maaße erfolgt sind: so lag der Grund davon in folgendem. Die Pfändung #der Postillons. war schon in den bestehenden Gesetzen über- haupt untersagt; eine Verstattung derselben, eine Aenderung der bestehenden Gesetze in dieser Hinsicht, wurde moglicherweise den Hostdienst ausgesetzt und um so weniger ei- nen, mit diesem möglichen Nachtheile in Verhältnisse stehenden, Vortheil gewährt ha- ben, da der von einem Postillon an seinen Grundstücken Beschádigte nur Zeit und Stun- de, Zahl der Pferde u. s. w. zu merken braucht, um auf nachster Station den Ueber- treter des Gesetzes wieder zu finden und die ihm gesicherten Entschädigungs-Ansprüche zu begründen. Das Kartiren der Briefe würde aller- dings manchen Nutzen gewähren, allein vor- ausgesetzt würde daben, daß man es nicht blos auf den Weimarisch. Posten, sondern auch auf den Posten in benachbarten frem- den Gebiete — immer auf einem ganzen Lostzuge — wieder annehmez; dies durchzu- setzen, war von hieraus nicht möglich, zu- mal da das Unterlassen des Kartirens auf die Beschleunigung der Posten Einfluß hat und deshalb von Vielen verthewiget wird. Die letzte Erinnerung endlich ist dadurch erledigt worden, daß die Postordnung FK. 140. dem requirirten Postanspänner nicht nur das volle Postgeld, sondern guch das *) l. Seite 354. der Dornburger Verhandlungen, 37 volle Wartegeld zugebilligt und ihm, was die Entschädigung wegen eines verlor- nen HPferdes anlangt, subsidiarisch dieselbe Sicherheit gelassen hat, welche früher schon gesetzlich war rc. Beilage L. Entlassungsschreiben an den Abgeordneten des 4ten bauerschaft- lichen Wahlbezirks vom 28. December 1820. Nachdem der Landtag in seiner heutigen Sibtzung, die von Ihnen selbst ihm vorge- legten Zweifel, reiflich erwogen, ob Sie seit Ihrer Dienstbeförderung von Heida nach Berka und nach dem Verkauf Ihres am ersten Orte früher besessenen buerlichen Grundvermögens, ferner noch verfassun zems- ßig geeignet seyn möchten, den dritten Stand des Großherzogthums mit vertreten zu kbön- nen, ist sein Beschluß mit 23 Stimmen ge- gen 4 dahin ausgefallen: daß, nach dem Sinne und den Worten des Grundgesetzes §. J. 2. 3. 6. 260. 27. 28. und 32., Sie gegenwärtig, nachdem Ihnen der gesetzlich bedingte Besitz bauer- lichen Grundvermögens abgieng, nicht mehr Abgeordneter des dritten Standes seyn könnten, und daher Ihr Stellvertre- ter einberufen werden müsse. Der Landtag, der sich zu diesem Be- schluße verpflichtet erkannte, hat Uns jedoch einstimmig beauftragt, Ihnen bei dieser Ver- anlassung zu sagen, daß Er in Ihrer Ein- gabe vom 26. d. M. einen neuen Beweis findet, wie genau Sie stets JS#re verfassungs- maßigen Pflichten beobachten, daß Er Ihnen für Ihre bicherige patriotische, thatige und einsichtsvolle Mitwirkung aufrichtig dankt,

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