Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 19. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage O. 6. Beylage V. 5. Unterthänigste Intercessional-Schrift am Schlusse seiner vom 17ten December 1820 an statt gefundenen dermaligen Versammlung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

die Herstellung moͤglichst gleicher Grund- sätze bey diesem Gegenstande durch eine besondere öffentliche Bekanntmachung ver- fügen zu lassen. 13) Ferner glaubt der getreue Landtag einer auf das Ordnen der Archive und die möglichste Erhaltung der im Großberzog= thume noch hie und da aufzufindenden Alter- thümer, gerichtete Eingabe erwähnen zu muüs- sen. Ob und in wie weit deren Berücksich- tigung möglich sey, ohne daß eine aus land- schafftlichen Mitteln fundlrte Kasse dazu in Anspruch genommen werde, uberläßt er le- diglich dem höchsten Ermessen. 14) Endlich giebt Ihro K. H. höchstem Ermessen der getreue Landtag lediglich an- heim, ob ein Gesuch der Bewohner des Städtchens Berga, im Neustädt'schen Areise und zwar im Amtsbezirk Wenda gelegen: daß sie in Zukunft mit den Städtern und nicht ferner mit den Landbewohnern einen landstän- dischen Abgeordneten wählen dürfen, zu be- rücksichti#n sey. Es ist darauf gegründet, daß Berga schon im 15Sten Jahrhunderte so wie die Stadt Wenda mit allen städtischen Gerechtsamen unumschränkt privilegirt worden wäre. " Hiermit schließt der getreue Landtag un- ter erneuerter Versicherung seiner tiefsten Ver- ehrung und unwandelbaren Treue. Der getreue Lanotag. Beylage F. 6. Höchstes Deeret die Sanction 1) des neuen Steuergesetzes, 2) des Regulativ's, die Gegenstände der allgemeinen directen Steuer, und 43 3) des Regulativ's, die Verthei- lung der allgemeinen directen Steuer betreffend. Carl August rc. 2c. Wir, finden durchaus kein Bedenken, I. dem Uns vorgelegten Entwurf eines neuen Steuergesetzes und den Anträgen, welche dazu der getreue Landtag in seiner unterthänig-= sten Erklärungsschrift vom 260sten März d. J. ausgesprochen hat, Unsere landesfürstliche Sanction zu ertheilen, mit dem einzigen Zu- sabe, daß unter die von der allgemeinen di- recten Steuer befreyten Gegenstände, ganz analog andern Begünstigungen des Gesetzes, auch alle bey der errichteten Sparkasse an- gelegten und von dieser zinsbar weiter ver- liehenen Kapitalien aufzunehmen sino und mit dem Vorbehalte, eine verháltnißmäßige Herabsetzung (Moderation) der auf Häusern haftenden Grundsteuer da anzuordnen, wo in derselben z. B. bey einem Brauhofe, ei- nem Gasthofe, nicht nur das Haus selbst, als solches, sondern zugleich das Gewerbe, welches darin getrieben wird, besteuert wor- den ist, indem sonst der Eigenthümer eines solchen Besitzthums, nach Eintritt der neuen Besteuerung, für sein Gewerbe doppelt ange- sehen und darum zu gerechten Klagen über Prägravation veranlaßt werden würde. Hiernächst hat auch II. das Regulativ, die Gegenstände der allgemeinen directen Steuer und deren Auf- nahme in Verzeichnisse betreffend, Unsere lan- desfurstliche Sanction erhalten, nachdem da- rin die durch die Erklérungsschrift v. 15ten d. N. gemachten, ständischen Erinnerungen berücksichtigt worden waren. Und was endlich III. das Regulativ über die Vertheilung der allgemeinen directen Steuer und die dazu

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