Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 19. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage U. 6. Höchstes Decret, das neue Impost-Regulativ betr.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

bis zum Wiederersatz des Verlustes, welchen Unsere Landes-Impost-Kasse durch das zu hoch übernommene an die städtische Tilgungs- kasse jährlich zu zahlende Aversional-Quan- tum von Jooo thlr. erlitten hat und fortfährt zu erleiden, zu verlängernden Periode der Er- hebung jenes in dem erwähnten Publicandum bezeichneten besondern städtischen, auch die nicht zur Bürgerschaft gehörigen Con- sumenten treffenden höhern Impost's, zu rechter Zeit ergehen zu lassen. Uebrigens wollen Wir das neue Impost- Regulativ, in Gemäzheit dieser Unserer Ent- schließungen, nochmals umarbeiten lassen und sodann dessen Publication verfügen. 2c. Weimar, den 16ten April 1821. Carl August. Bepylage V. 6. Höchstes Deeret vom 16ten April 182 r., die neue Deposital-Ordnung betreff. Der getreue Landtag hat, in der Erklä- rungsschrift vom 13ten d. M., zu dem im Ganzen angenommenen Entwurf einer neuen Deposttal-Ordnung, einige Bemerkungen zur höchsten Berücksichtigung empfohlen, welche nicht wohl vereinbarlich mit der diesem Ge- setze zu Grunde liegenden Absicht Sr. Koͤn. Hoheit, des Großherzogs, befunden worden sind, und daher eine nochmalige Mittheilung an den Landtag um so nöthiger machen, je dankbarer derselve jene höchste Absicht erkennt und versichert hat, daß der darin begründete Antrag nur seinen Wünschen entgegen komme. 1) Ob und in wiefern, hinsichtlich der Schlüsselbewahrung, bey den academischen Ge- richten eine Ausnahme nöthig und statthaft sey, das wird, eben so wie die etwa sonst bey Patrimonial-Gerichten zu ertheilenden 77 Dispensationen von einzelnen Bestimmungen der neuen Deposital-Ordnung, der Cognition der zuständigen Landes-Justiz-Behörde zu überlassen, und deren Ermächtigung hierzu, am Schlusse des F. 1. etwa auf die Art aus- zudrücken seyn: „Es bleibt jedoch den Landesregierungen „nachgelassen, auf Nachsuchen der Patri- „monial-Gerichts-Inhaber in einem oder „dem andern obiger Punkte da zu dispen- „siren, wo die Lokalität es räthlich macht.“ 2) Da Depositen unter roo0 rithlr. bey manchen Gerichtsstellen sehr häufig vorkom- men, und ohne Verwirrung in den Deposi- tal-Rechnungen, nicht füglich mehrere kleinere Depositen in Ein größeres zusammen verei- nigt werden können, so würde die gewünschte Sicherheit bey vielen Depositen unerreicht bleiben, wenn alle unter 100 rthlr. betra- genden zurückbehalten werden dürften. Es möchte also hierin bey der Verfügung des §. 0. zu belassen seyn. 3) Was der getreue Landtag ferner zu diesem §., unter §. und b. bemerkt, will eben- falls bedenklich erscheinen, indem zu u.) die durch das Geset beabsichtigte Sicherheit gerade bey solchen Depositen ge- fährdet bleiben würde, an deren Erhaltung, wegen des in die deponirten Münz-Sorten ge- setzten besondern Werthes, den Interessen- ten vorzüglich gelegen wäre. Es kann aber hier recht füglich die Bestimmung des §F. 5. der Verordnung von 1813., nach der Erlau- terung vom 22sten May 1877. (Nro. 0. des Regierungsblatts vom Jahre 1817.) aufge- nommen werden, wornach dergleichen Depo- siten zwar bey der Bandschafftskasse, jedoch versiegelt und unverzinslich aufzubewahren sind, und zu b.) würde durch eine solche Nachgie- bigkeit gegen die Wünsche der Interessenten, wenigstens immer der Fiskus (bey Patrimo- nial-Gerichten oft der Gerichtsinhaber) ge-

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