Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 19. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage V. 6. Höchstes Decret, die neue Deposital-Ordnung betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

478 fährdet seyn, für dessen Sicherstellung gegen Ersatz-Aunsprüche die Deposital-Ordnung nicht minder als für das Interesse der Einzelnen Vorsehung zu treffen bestimmt ist. 4) Dagegen ist die in Antrag gebrachte Verschmelzung der oben gedachten ältern Ver- ordnung vom 21 sten May 7813., unter Be- rücksichtigung der ebenfalls erwähnten Erläu- terung vom 22sten May 1817., mit der neuen Deposital-Ordnung seyr zweckmaßig befunden worden. Der getreue Landtag wird ohne Zweifel mit diesen Bemerkungen einverstanden sepn und seine desfallsige Erklärung noch vor dem Schlusse seiner dermaligen Versammlung ab- zugeben belieben. Das Stdats-Ministerium. W. 6. Fernerweite unterthänigste Erklärungsschrift vom 20sten April 821. auf das höchste Decret vom löten April 1821., die neue Deposital- Ordnung betr. Obgleich der getreue Landtag die frühe- re Ueberzeugung nicht verlassen kann, wel- che ihn zu der Ansicht leitete, auf die in der unterthänigsten Erklärungsschrift vom 13Zten April d. J., eine erneuerte Deposital-Ord- nung betr. enthaltene Punkte ehrerbietigst an- zutragen, so will er doch jene Wünsche nicht weiter verfolgen, sondern nur wiederholt ehrfurchtsvoll darauf antragen: daß Deposi= ten nur von 25 rthlr. an, und höhere Summen nur in der Maße, daß sie mit 25. theilbar sind, an die Landschafftskasse einzusenden, diejenigen Depositen hingegen lurückzubehalten sind, welche unter 25 thlr. Beylage betragen, oder bey einer höhern Summe 25 thlr. nicht erfüllen. Es dürfte dieses aus dem Grunde niche zu umgehen seyn, weil Depositen = Gelder nur mit 2. Lr. Ct. verzinst werden, wes- halb nuor durch die angenommenen Sum- men eine leichtere Berechnungs-Weise für die Großherzogl. Landschafftskasse zu erzie- len ist, und weil bey kleinern Depositen der mit der Einsendung und Wiederabholung der Gelder verknüpfte Aufwand an Boten- lohn und sonst den geringen Zinsbetrag oft weit übersteigen dürfte. 2c. Der getreue Landtag. Beplage X. 6. Höchstes Decret den Entwurf einer Zunftordnung, die Einquartierungs = Vergütung neu-weimarischer Unterthanen aus dem Jahre 1815. und die Bezah- lung der Kettenzieher = Löhne dey Vermessungen betr. Carl August 2c. c. In Bezug auf die ständischen Erklä rungsschriften vom 18ten und 179#ten April, machen Wir dem getreuen Landtag Unsere desfallsigen endlichen Entschließungen hiermit, wie folgt, bekannt: 1) Wir sanctioniren den Uns vorgeleg- ten Entwurf einer allgemeinen Zunftordnung, nachdem die ständischen Erinnerungen vom 18ten d. M. bey dessen definitiver Fassung, dabey noch berücksichtigt worden, und wol- len nunmehr die Publikation dieses Gesetzes besehlen. 2) Was die Erklärung des getreuen Landtags über die Einquartierungs-Vergü- tung neu-wetmarischer Unterthanen aus dem

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