Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 19. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage B. 7. Höchstes Decret, den Wasser- und Uferbau betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

482 b) daß im Etat der Haupt- Landschaffts- Kasse eine gewisse Summe zu dem Wasser- und Uferbau nicht ausgesetzt worden, c) daß aber das in Antrag gebrachte Ge- setz über die Verbindlichkeit zu Bestreitung folcher Baue nicht sogleich in Wirksamkeit treten kann, und 4) daß es daher inzwischen an allem Fonds sehlen würde, woraus diejenigen Wasser= und Ufer-Baulichkeiten, die, nach der bis jeht herkömmlich gewesenen Einrichtung und Ver- fahrungs-Weise, als dringend und zum Theil nicht unbedeutend, in die Bau-Dispositio- nen bereits aufgenommen sind, bestritten wer- den könnten. lebrigens genehmigen Wir, daß die der gedachten Uferbau-Kasse zuständigen Wiesen und Holzflecke, so wic auch die, wegen Be- schädigung durch die Flößc, zu erhebenden Stra- sen an die Landes-Policey-Behörde überwie- sen werden, unter der von dem getreuen Uand- tage gedachten Voraussetzung. . Dae oben erwähnte neue Gesetz werden Wir, mit Berücksichtigung der ständischen Erinne= rungen, drfinitiv entwerfen und, sobald als möglich, zur öfratlichen Kunde bringen lassen. N.. Weimar, den. 10. April 1821. Carl August. Bevylage C. 7. Höchstes Deecret die Bedeutung, die Bestandtheile und die Erhaltung des Großher- zoglichen Kammervermögene betr. Carl August V. G. G. Großherzog zu Sachsen-Weimar 2c. Nach erhaltenem ehrerbietigsten Vortrage der landständischen Erklárungöschrift auf Un- ler Decret vom 2/#ten November 1820. über die Bedeutung, die Westardtheile und die Erhaltung Unseres Kammervermögens eröffnen Wir dem getreuen Landtage folgen- de Entschließungen: I. Wir sanctioniren den Inhalt der in sieben Hauptsätzen, als Gegenstand einer dauernden Verabschiedung, von dem getr. Landtage aufgestellten Bestimmungen, auf die Weise und in der Art, wie sie beyfolgend fast wörtlich aus der ständischen Erklärungs- schrift wiederholt worden sind, und nur, was die von Rosenbach'schen und von Er- thal'schen Heimfälle, Masbach und Gochs- heim im Königreiche Baiern, anlangt, mit dem Vorbehalte in Unserem Decrete vom bten Januar 13710. Ist der getreue Land- tag hiermit übereinstimmend, woran Wir nicht zweifeln, und was Wir als gewiß an- nehmen, wenn sich derselbe, vor seiner be- vorstehenden Entlassung, nicht anderweit dar- über auospricht: so sollen diese Bestsmmun- gen als Gesehß verkündet und als solches dem Landes-Staats-Rechte des Großher= zogthums einverlelbt werden. I1I. In Folge dieser von Uns sanctio- nirten Hauptbestimmungen genehmigen und wollen Wir auch, daß sofort, — sobald als nur möglich — die definitive Trennung der Kassen eintreke, welche Besoldungen und Verwalkungekosten, oder außerordentliche Ge- halke und Pensionen an Unsere Dienerschaft und Staatsbehörden für Rechnung der Haupt-Landschafftskasse auszahlen, von den- jenigen Kassen, welche Besoldungen, Ver- waltungskosten, außerordenkliche. Gchalree oder Pensionen solcher Diener, Personen oder Behörden, zu bestreiten haben, die entweder Unserem Haus= und Hofstaate an- gehören, oder ihre Thätigkeit in der Ver- waltung Unseres Kammervermögens bewäh- ren, oder, ohne einige Beziehung auf das Ganze des Staats oder das Ganze einzelner Kreise des Staats, Gehalt oder Pensionen

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