Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 19. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beylage D. 7. Höchstes Decret, die landschafftlichen Kassen-Etats.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

4 merkt sind, wobey Wir, hinsichtlich derjenigen Gegenstände, worüber der getreue Landtag seine Erklérung erst hier ausspricht, Unsere ansdrückliche Genehmigung hiermit ertheilen; 2) zu den Einnahmen, wie sie verwilligt worden. 3) Auch wollen Wir den solchergestallt für das Jahr 1822. festgestellten Ausgabe= und Einnahme-Etat ebenfallo für das Jahr 1823. als gültig anerkennen. 4) Wir sichern dem getreuen Landtage zu, daß die von demselben angedeuteten Erspar- nisse in der Staats-Verwaltung, wiefern die- ses, ohne wohlerworbene Rechte Einzelner zu kränken, geschehen kann, oder in so fern es sich mit Unserer Ueberzeugung von dem Staats- wohkl, unter gegebenen Umstanden, verträgt und mit der Einheit, Kraft und Wirksamkeit der Staatéregierung vereinbaren läßt, mit Ernst in's Werk zu richten erstrebt werden soll. 5) Wir finden es angemessen, daß die nun- mehr auf die Hauptlandschaffts-Kasse überge- henden dermaligen Pensionärs nur auf den Namen derselben ubernommen und daß auch in diesem Punkte auf jede statthafte Ersparniß Bedacht genommen werde. 6) In dieser Absicht wollen Wir auch in al- len Fällen, wo Wir die Ertheilung von Staats- diener-Pensionen für nothwendig oder ange- messen erkennen werden, die von dem getrenuen Landtag in Vorschlag gebrachten Sätze, gegen- über der Landschaffté-Kasse, als Maximum gel- ten lassen, über welches hinaus den landschafft- lichen Kassen keine Pension soll angesonnen werden, doch ohne daß dieses in der Erklä- rungsschrift ausgesprochene Maximum für den zu vensionirenden Diener einen Rechtsanspruch, solches als Pension zu erhalten, begründen soll. 2c. Weimar, den 19. April 1821. Carl August. Beylage E 7. Carl August von Gottes Gnaden, Großherzog zu Sachsen Weimar-Eisenach, Land- graf in Thüringen, Markgraf z# Meißen, gefürsteter Graf zu Hen- neberg, Herr zu Blankenhaypn, Neu- stadt und Tautenburg cec. 2c. Da der am 17#en December r820. eraff- nete Landtag nunmehr seine Arbeiten vollendet hat: so schließen Wir die Versammlung dessel- ben, in Gemäßheit des Grundgesetzes vom Sten May 1816. 5. 95. Unnöthig ist es, hierne- ben die Ergebnisse jener Arbeiten zusammen zu stellen: sie liegen in den zur öffentlichen Kun- de gebrachten Landtags-Akten vor und #oer- den in den, mit Beyrath und Einwilligung des Landtags, zu Stande gekommenen, bald zu pro- mulgirenden Gesetzen, in der beruhlgenden Ordnung des Finanz-Wesens und in - ren, auf ständischen Antrag, von Uns be- schlossenen, gewiß wohlthätigen Veränderun= gen in der Administration noch klarer erkan#t werden. Aber Unsern Dank wollen Wir ge- rechtest den Männern aussprechen, welche an jenen Arbeiten Theil genommen, welche auch diesmal, frey von jeder Art der Selbstsucht mit Auödauer und gewissen Ganges in dem Bewußtseyn redlicher Pflichterföllung, fhr Zel im Sinne und Geiste des Grundgesetzes und der ihm vorausgegangenen Berathungen, ver. folgt baben. Wer die Stellung des Großher- zogthums überhaupt zu beurtheilen vermag dessen Verhäáltnisse, Bedürfnisse und Kräfe- genau, nicht blos oberflächlich, kennt und ber der Würdigung dessen, was durch den Land. tag geschehen ist, sich, treu ergeben dem Lanm de und seinem Fürsten, auf diesem Stand-

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