Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage 1 zu No. 4. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beilage R. Höchstes Decret, Kirchen- und Schul-Gegenstände betr.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

men, daß aus seiner Mitte und durch seine Mitglieder, welche sich von hieraus wieder in die verschiedenen Kreise des Großherzog= thums vertheilen, der Unkirchlichkeit — ei- ner anerkannten Krankheit unserer Zeit — entgegen gearbeitet und für die Achtung und das Ansehen der Kirche und derer, die ihr redlich dienen, gewirkt werde! Se. K. H., der Großherzog, wiederho- len dem Herrn Landmarschall und seinen Herren Gehülfen, so wie durch diese dem getreuen Landtage selbst die Versicherung Höôchst-Ihrer landesfürstlichen Huld und Gnade. Weimar den 20. Novbr. 1820. Großh. S. Staats-Ministerium. Beilage S8S. Unterthänigste Giklärungsschrift des getreuen Landtags, die neue Dost- ordnung betreffend. Als der getreue Landtag. seiner Pflicht gemäß und insbesondere veranlaßt durch das höchste Decret vom 20. Octbr. 1820., die seit dem Jahre 1819. erschienenen Landes- gesetze durchgieng, hat er mit dem ehrfurchts- vollsten Danke erkannt, wie die meisten der landständischen Bemerkungen zu mehreren dieser Gesetze die höchste Berücksichtigung ge- funden haben, auch die Ueberzeugung ge- wonnen, daß die geschehenen Abweichungen auf Gründen beruhen, die er vollkommen theilen muß. Nur bey der durch No. 23 des Regierungs-Blattes von 1810. bekannt gemachten neuen Postordnung und noch bey zwey andern, ohne vorgängige landständische Erklárung erlassenen Vorschriften, sind ihm einige Bedenken beygegaungen. Während er die nähere Beleuchtung der zuletzt erwähn- 53 ten Vorschriften bis zu der schicklicheren Ge- legenheit, wo er sich über Gegenstände, die in näherer Verbindung mit selbigen stehen, zu berathen und auszusprechen haben wird, versparen zu müssen glaubte, bittet er, ge- genwärtig nur die bey der Postordnung ihm noch beygegangenen Zweifel in Folgenden unterthänigst vortragen zu dürfen. Das spätere Einschalten des K. 11. des jetzigen Gesetzes in den früheren, dem vori- gen Landtage mitgetheilten Entwurf, konnte zwar aus dem Grunde für thunlich gehal- ten werden, weil jener F. für sich allein ge- nommen, eine vertragsmäßige Bestimmung enthält, bey welcher es der landständischen Zustimmung gar nicht bedurfte; es hätte aber dennoch die Rücksicht dabey eintreten dürfen, daß einmal der Entwurf als ein Ganzes dem getreuen Landtage vorgelegt und von diesem begutachtet worden war, und daß die im höchsten Decrete vom 27. Nov. 1818. vorbehaltene nochmalige Revi- sion sich nicht auf eine ganz neue Bestim- mung erstrecken konnte, die, aufgenommen in ein allgemeines Landesgesetz, die Eigen- schaft einer landesgesetzlichen Verfügung, nach . 5. No. 6. des Grundgesehes, an- nimmt. Der getreue Landtag will jedoch durch die Bemerkung nur seiner Pflicht gemäß, jeder möglichen Beschränkung des in der eben erwähnten Stelle des Grundgesebes ausgesprochenen landstáändischen Rechts für die Zukunft begegnen, und hält sich zu der ehrfurchtovollen Bitte, um die aueêèdrückliche höchste Zusicherung: daß in neue, vom Landtage bereité be- gutachtete Gesetzes -Entwürfe, ohne fer- nere ständische Mitwirkung überhaupt kei- ne neuen Bestimmungen irgend einer Art aufgenommen werden sollen, nur durch die fernere Bemerkung verbunden, daß im F. 140. der neuen Postordnung, mit

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