Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 1 zu No. 4. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage U. Höchstes Decret.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

herzogl. Landes-Direction nebst dazu gehs- rigen Akten und Rechnungen, steht der Aus- führung des ständischen Antrags, daß das Spielkarten Monopol sobald wie miröglich, auf eine, die Rechte keiner Person verletzen- de„, Weise wieder aufgehoben werden möge, (Intercess. Schrift Punkt 9.) kein Hinder- niß im Wege, sofern nur dem Laternen-In- stitut zu Weimar und den Almosen-Kassen zu Weimar und Eisenach, Jena, Ilmenau und Buttstädt der jährl. Zuschuß, bisher aus der Karten-Monopol-Kasse er- halten haben, auch für die Zukunft gesichert bleibt. Sowohl darüber als über die in dem Landes-Directions-Bericht so wie in dem Berichte der Immediat = Kommission über das Armenwesen zu Eisenach enthalte- nen weitern Anträge und UAnfragepunkte, diesen Gegenstand betreffend, wünschen Se. K. H. die Erklärung des Landtags zu ver- nehmen. Ir. Dem Wunsche desselben, wegen Abstel- lung der häufigen, zu seiner Competenz nicht gehörigen Eingaben von Gemeinden und Pri- vat-Personen in blos privat-rechtlichen Ange- legenteiten (Intercess. Schrift Punkt 11.) ist durch die Regier in Nr. 20. des voriährigen Regierungs- Blat- tes Genüge geschehen. 12. Endlich wird der getreue Landtag durch auszugweise Mittheilung eines Eisenachischen Regierungs-Berichts in den Stand gesetzt, über das Gesuch des Generals von Webern, um Ertheilung der Landstandschaft auf sein Gut zu Gesthausen (Ständische Schrift v. 2. Februar 810.) eine definitive Erklárung abgeben zu können den sie Beylage V. Deere t an den Landtags-Vorstand, die Errichtung einer Staatsdiener-Wittwen-Versorgungs- Anstalt betr. Nachdem sich der getreue Landtag in einer Erklárungsschrift vom ro0. Januar 1810. dahin ausgesprochen hatte, „daß die Gerechtigkeit von dem Staate die Ver- sorgung der Wittwen verstorbener Staats- diener fordere und daß deshalb der Plan zu einer solchen Versorgungs= und Unter- stützungs = Anstalt weiter bearbeitet werden möchte,“ erhielt schon unterm 16. Februar desselben Jahres die hiesige Landesregierung den Auftrag, sich dieser weitern Bearbeitung zu unterziehen. Von der gedachten Behör- de ist hierauf der Entwurf eines Gesetzes, „Über Pensionirung der Wittwen und Wai- sen verstorbener Staatsdiener“ bey dem Staats = Ministerium eingereicht worden, und es soll dieser Entwurf — eine gewiß sehr gründliche und schätzbare Arbeit — nebst dem ihn begleitenden Berichte und den dazu gehörigen Beplagen, nunmehr zur end- lichen Prüfung und Erklrung an den Landtag gebracht werden. Dabei möge der Landtag noch auf folgende Bemerkungen Ruͤcksicht nehmen. Es scheint nicht Tbhlich, die Pensions- Versicherung auszudehnen auf Kinder der Staatsdiener, da schon ein anderes Institut für die Versorgung unbemittelter Waisen ge- stiftet und sehr reichlich ausgestattet ist und da überdies, bey einer solchen Ausdehnung, jede sonst wohl mögliche Berechnung, als Grund der Anstalt, fast unmöglich wird. Eine Fol- ge hieraus dürfte auch die seyn, daß alle Zu- flüse, welche der Entwurf dem allgemeinen Waisen-Institut entziehen und der neuen An- stalt zuweisen will, ihre bisherige Bestim- mung nicht verlieren würden.

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Supplement

Supplement

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Supplement

Image

Image fragment

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.