Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2 zu No. 4. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Unterbeylage V, 1. Höchstes Decret.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Beylage 2. zu No. 4. des Regierungs-Blatts. Unterbeylage V, r. Höchstes Decret vom 22. Januar 1810. Der getreue Landtag hat in den, mit der Erklärungsschrift vom lo. d. M. überreich- ten, Bemerkungen zum Entwurfe einer Staats- diener = Wittwen = und Walsenversorgungs- Anstalt einen schätzbaren Beitrag zur defini- tiven Entwerfung des desfallsigen Plans ge- liefert, und Se. K. H. werden den mit die- ser Arbeit beauftragten Personen die mög- lichste Berücksichtigung dieser Bemerkungen zur Pflicht machen. Zwei Gegenbemerkungen dringen sich je- doch dabei sofort auf: 1) Daß die neue Anstalt auf keinen Fall schon mit dem von dem getreuen Landtag angenommenen Termine, nämlich dem 1. Juli d. J. wird beginnen können, indem die Zeit bis zur Beendigung des dermaligen Land- kags zu kurz ist, um noch vorher demselben den zu bearbeitenden förmlichen Entwurf des Hlans vorlegen zu können, und die ständi- sche Berathung daruber folglich bis zum nächsten, im Jahr 1820o. statt findenden, Landtag ausgesetzt bleiben muß. 2) Können Se. K. H. dem Antrage: die vorhandenen Staatsdiener-Wittwen oder die mit Pensions-Versicherungen begnadigten Gattinnen von Staatsdienern sofort, mit dem Eintritte der neuen Anstalt, an dieselbe übergehen zu lassen, während aus Staats- kassen anfänglich nur ein Beitrag von 4000 rthlt. geleistet wird, Ihre Zustimmung noch nicht ertheilen. Es scheint hierbei der Auf- merksamkeit der getreuen Stände entgangen zu seyn, daß a) die dermaligen Wittwen = Pensionen bereits das Maxrimum betragen und den Staatsdienern demnach im ersten Jahre ein Beitrag von 10 bis 11,000 rthlr. zur Last fallen würde, und b) daß die Ungleichheit, welche der ge- treue Landtag hat vermeiden wollen und welche seines Erachtens dadurch entstän- de, daß die künftigen Staatediener, als Mitglieder der neuen Anstalt, Wittwen der- jenigen mit penstoniren mußtey, die zu dem Institute weniger als sie beigetragen haben, durch die vorgeschlagene Einrichtung weit auffallender hervortreten würde, in- dem darnach die dermaligen Staatediener mit Beiträgen, die sich in der Zukunft, bei steigendem Zuschuß aus öffentlichen Kassen, nur verringern könnten, Wittwen solcher Staatsdiener pensioniren müßten, von denen gar keine Beiträge geleistet worden sind. Se. K. H. zweifeln nicht, daß die ge- treuen Stände sich von der Wahrheit dieser Bemerkungen selbst überzeugen werden und behalten sich vor, dem nachsten Landtage el- nen vollendeten Entwurf zur fraglichen neuen Anstalt, zu dessen verfassungsmäßigen Ertlä- rung vorlegen zu lassen. Das Staats-Ministerium. Unterbeylage V, 2. Ent wurf’ eines Gesetzes über die Penstonirung der Wittwen und Waisen verstorbener Staats- diener. Erster Abschnitt. Bestimmung und Umfang gegenwärtigen Gesehes. ie . Jede Wittwe eines in Activitaͤt oder in Ruhestand verstorbenen Staatsdieners und

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