Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1825.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1825

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1825.

Volume count:: 9

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1825

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: IV. Bekanntmachung, die Stempelung der Spielkarten seyen sie aus dem Auslande eingebracht, oder im Inlande verkauft, oder nur zum Weiterverkauf niedergelegt, betreffend.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law

21 noch bestandene Verbindlichkeit der Gemeinden, bey Anstellung von Justiz= und Nentbeamteten, auch Amts-Subalternen, Transportmittel zu leisten, ganzlich auf- vehoben und abgeschafft werden soll. In Gemäßheit dieses höchsten. Beschlusses wird daher hierdurch öffentlich be- kannt gemacht, daß jeder neu angestellte Justiz= und Rentbeamtete, oder Amts, Subaltern, in den fraglichen Aemtern für seinen und seiner Effekten Transport künftig aus eigenen Mitteln zu sorgen und dcohalb keinerley Auspruch an die Un- terthanen zu machen hat. Weimar am 1 #ten April 1825. Grohherzogliche Sihsiche Landcöregierung. on üller. IV. Es ist zeither bäufig der Fall on, Mn „, daß den Vorschriften des Impost-Regulativ's vom 27sten November 1821 zuwider mit ungestempel- ten Karten gespielt worden, auch die deöhalb in Untersuchung gezogenen Perso= nen sich damit haben entschuldigen wollen, daß diese Karten im Lande selbst von ihnen gekauft worden seyen. Unterzeichuctes Großherzogliches Landschafts-Kollegium findet sich dadurch veranlaßt, die Bestimmungen §. 5 Capitel VII des vorangezogenen Regulativ's hiermit in das Gedächtniß zurückzurufen, nach welchem überhaupt derjenige alo Defrandant angesehen und bestraft werden soll, bey welchem ungestempelte Spiel- karten angetroffen werden, woraus folgt, 1) daß es keinen unterschied macht, ob mit dergleichen Karten wirklich gespielt resp. deren Juhaber im Spiele damit betroffen worden ist, oder nicht? und 2 daß keinem, bey welchem ungestempelte Spielbarten vorgefimden werden, das Vorgeben zur dießfallsigen Eutschuldigung gereichen kann, daß er solche im Inlande gekauft, oder nur zum weitern Verkaufe bey sich niedergelegt habe. Da übrigens jene Bestimmungen auch das Verbot mit in sich fassen, daß von keiner der damit handeltreibenden Personen ungestempelte Spielkarten geführt werden dürfen: so werden dieselben zugleich auf diesen Sinn der fraglichen Ge- setzesvorschriften noch insbesondere mit dem Bemerken aufmerksam gemacht, daß ihnen hiernach schlechterdings nicht gestattet ist, unter irgend einem Vorwande ungestempelte Karten auf dem kuper zu haben. Weimar am 13ten April 1825. « GiouhxtzogltcheöcckchsschcöLatsvschaftö—ö«ollcgitun Ch. Weyland. Se. Koͤnigliche Hoheit, der Großherzog , haben in Hinsicht auf die nwensbars. des F. 40 der hiesigen Kriminal-Gerichtsordnung, zu Verhüthung

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