Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1828.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1828

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1828.

Volume count:: 12

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1828

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: VII. Bekanntmachung, die Ertheilung eines Privilegiums auf die ausschließliche Verfertigung und Konstruirung eines Apparates, des sogenannten Kosmoglobus, zur Erläuterung der Aufgaben der mathematischen Geographie und der populären Astronimie betreffend

Volume count:: 35

Document type:: law_collection

Structure type:: law

54 anbefohlen worden, daß der dem Denuncianten gebührende vierte Theil des Strafbetrages demselben durch die mit der Untersuchung beauftragte Behörde selbst und gegen des Demuncianten eigenhändige Quittung ausgehändiget werde: so sind dem unterzeichneten Kollegium dennoch neuerlich Umstande zur Kenntniß gekommen, welche über die wörtliche Befolgung jenes Befehls von Sei- ten der beauftragten Behörden in Zweifel lassen und es sieht daher dasselbe, zu Vermeidung aller künftigen Weiterungen, sich veranlaßt, den von demselben mit Impost-Defraudations-Untersuchungen beauftragt werdenden Behörden hierdurch die gemessenste Anweisung zugehen zu lassen, nie zu gestatten, geschweige denn selbst anzuordnen, daß den denunciirenden Impost-Kontroleuren, Impost-Aufse- hern, oder sonstigen Denuncianten von Impost-Defrauden, die Denunciations- Gebühren anders, als durch Zusendung von Seiten der die Untersuchung ge- führt habenden Stelle behändiget werden, wobey zugleich dieser Zusendung stets und nothwendig eine schriftliche Nachweisung, versehen mit dem Wesentlichen des Inhalts der die Strafe normirenden Entscheidung, beyliegen und daraus zu ersehen seyn muß, wieviel die Denuncianten -Gebühren betragen und daß sie die gesetzlichen seyen. Ganzlich verbothen ist es daher, den Denmunciaten zu erlauben, diese Gebühren an den Denuncianten selbst zu entrichten. Weimar den 16. Juny 1828. Großherzogliches Sächsisches Landschafts-Kollegium. Ch. Weyland. VII. Nachdem durch eine höchste Uurkunde vom 13. d. M. dem Doktor Garthe, Lehrer der Mathematik und Physik am Gymnasium zu Rinteln, auf 10 Jahre ein Privilegium zur ausschließlichen Verfertigung und Konstruirung des von ihm neu erfundenen, zur Erläuterung der Aufgaben der mathematischen Gco- graphie und der populären Astronomie dienenden Apparats, des so genannten Kosmoglobus, mit allen in der Folge etwa eintretenden Verbesserungen, für das Großherzogthum ertheilt und hierin zugleich bestimmt worden ist, daß in dem letztern die Nachfertigung und der Vertrieb dieses Apparates, sowohl im Ganzen, als in seinen einzelnen Theilen, während jenes Zeitraums, bey Konfis- kation der nachkonstruirten Instrumente und nach Befinden einer angemessenen Geldstrafe verbothen seyn soll: so wird dieses, höchstem Befehle gemäß, zur Nachachtung hiermit bekannt gemacht. Weimar den 17. Juny 1828. Großherzogliche Sächsische Landes-Direktion. F. v. Schwendler.

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