Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1829.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1829

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1829.

Volume count:: 13

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1829

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 26.

Volume count:: 26

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: VIII. Bekanntmachung, die Nahmhaftmachung der Bestimmungen über Befreyungen von Chaussee-, Wege-, Damm-, Brücken- und Pflaster-Geldern.

Volume count:: 107

Document type:: law_collection

Structure type:: law

rialien zu Wiederherstellung ihrer Pohn= und Wirthschafts-Gebäude her- beygebracht werden. In Ansehung der eben bezeichneten Fuhren tritt jedoch die besondere Vorschrift ein, daß der tarifmäßige Betrag des Chaussee = Geldes auf solche zwar bey'm Hinfahren nach dem Abladungsorte zu erlegen ist, wo- gegen alles diesfalls Bezahlte bey'm Zurückfahren auf Bescheinigung des Gemeindevorstandes vom Abladungsorte, daß die fragliche Fuhre wirklich eine Hülfsfuhrc der angegebenen Art gewesen sey, zuruckgezahlt werden wird. In allen Fällen, für welche in obigem Verzeichnisse Chaussee= 2c. Geldfrey- heit nicht ausdrücklich zugestanden ist, bleiben die geordneten Chaussee-, Wege-, Brücken-, Damm= und Pflaster-Gelder, bey Vermeidung der gesetzlich angedroh- ten Strafe von zwey Groschen für jeden nicht gezahlten Pfennig des fraglichen Abgabebetrages, zu erlegen; auch gelten — die unter Ziffer 17 bezeichnete Aus- nahme abgerechnet — bey Lohnfuhren keine Freypässe, selbst nicht in Ansehung des Fürstengutes. Insbesondere ist zu beachten, daß diejenigen Personen, welchen nur unter speziell bestimmter Voraussetzung und Beschraänkung Chaussee= u. Geldfreyheit eingeräumt ist, in anderen, unter dieser Bestimmung nicht begriffenen Fällen, ebenso wie jeder Nichtbefreyte, zur Chaussee= 2c. Geldzahlung verpflichtet sind. Uebrigens ist es durch ausdrückliche gnädigste Entscheidung Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs als eine, aus dem Grunde und Zwecke der geseblich zu- gestandenen Befreyungen vom Chaussee-Gelde sich ergebende, Folge anerkannt und erklärt worden, daß denjenigen, welchen gedachtermaßen im Allgemeinen, oder mit gewisser Beschränkung, Chaussee-Geld-Freyheit bewilligt ist, in eben der- selben Maße auch Befreyung von den Wege-, Damm-, Brücken= und Pflaster- Geldern, welche hier und da Gemeinden oder einzelne Personen, vermöge Landes- herrlicher Verleihung, zu erheben und zu beziehen haben, zukommt. Weimar den 19. Dezember 1829. Großherzoglich Sächsische Landes-Direktion. F. von Schwendler.

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