Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1831.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1831

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1831.

Volume count:: 15

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1831

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: I. Bekanntmachung des Patentes vom 10. May 1831 zu Erläuterung des Art. 8 des Zoll- und Handels-Vertrages mit dem Königreiche Preußen vom 11. Februar 1831.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law

51 fange ihres Bezirks mit Einschluß der Patrimonial-Gerichtsortschaften ustehen. zust b sen sollen die hier eintretenden Koͤniglich Preußischen Gesetze zugefertiget und von den Ortsbehoͤrden die erfolgenden Anzeigen abgege- ben werden. Uebrigens versteht sich von selbst, daß die Bezirksämter — wo ir- gend thunlich — die erforderlichen speziellen Erörterungen bey den Orts- behörden zu beantragen und daß diese dergleichen Anträgen sorgfältig zu genügen haben. Die Formen des Verfahrens sind die nahmlichen wie in Impost-Kontravemions-Sachen. 4) In Ansehung der Entscheidung und der dagegen zulässigen Rechts- mittel bewendet es bey demjenigen, was für Impost-Kontraventions-= Sachen gesetzlich geordnet ist. Den Erkenntnissen sollen die Gründe derselben beygefügt werden. 5) Die Beziehungen der Aemter Allstedt und Oldisleben zu den Koniglich Preußischen Zolleinrichtungen bleiben unverändert, wie sie durch unser Patent vom 24. Oktober 1823 geordnet sind. Auf diese Aemter, wie auf das laut Patentes vom 15. April dieses Jahres dem Bayerisch-Württembergischen Zollvereine einverleibte Vordergericht Ostheim findet das Vorstehende keine Anwendung. - Wir wollen, daß der vorstehenden Uebereinkunft und deren Erlaͤuterung ge- nau nachgegangen werde, und haben zu dessen Beurkundung gegenwaͤrtiges Patent eigenhändig unterzeichnet, auch demselben Unser Großherzogliches Staats-Insiegel vordrucken lassen. Weimar am 10. May 1831. (L. S.) Carl Friedrich. C. W. Freyh. v. Fritsch. Freyh. v. Gersdorff. D. Schweitzer. Patent vdt. E. Müller. zu Erlduterung des Art. 8 des Zoll-- und Handels-Vertrages mit dem König- reiche Preußen vom 11. Febr. 1831. II. In den meisten Großherzoglichen unmittelbaren Aemtern wurde bisher eine auf Verjahrung und altem Herkommen beruhende, den Charakter einer Lei- stung an den Grundherrn an sich tragende, Einzugsgelder-Abgabe für den Großherzoglichen Kammer-Fiskus erhoben.

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