Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1832.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1832

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1832.

Volume count:: 16

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1832

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: II. Bekanntmachung, Verordnung über Depositen-Gebühren in Vormundschafts-Sachen.

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law

57 1) Bey Ausleihung von Pupillen-Geldern, die bloß einstweilig, das heißt bis zu sicherer Unterbringung, deponirt waren, finden die im §. 15 des Gesetzes vom 11. May 1821, über die sichere Verwahrung und Ausleihung der gericht- lichen Depositen, nachgelassenen Deposstal -Ausleihungsgebühren nach F. 16 dieses Gesetzes nicht Statt. 2) Hat der Vormund selbst die Ausleihung deponirter Gelder bewirkt und wird hierauf die dieofallsige Schuldurkunde zum Depositum genommen, „weil der Vormund nicht hinlänglich angesessen ist,“ oder — wie diese Worte hier verstan- den werden müssen — weil der Vormund genügende Sicherheit nicht darbietet: so können von einem solchen Dokumente nach F. 4 des nachträglichen Gesetzes vom 6. Dezember 1821 selbst die sonst Statt findenden, im §. 18 des Gesetzes vom 14. May 1821 geordneten eigentlichen Depositen = Gebühren nicht gesordert werden. Daöselbe muß aber, wegen Gleichheit des Grundes, auch in dem Falle gelten, wenn die verliehenen Gelder, worüber die Urkunde deponirt wird, vor und bis zur Ausleihung nicht im Depositum gelegen haben. 3) Hierbey ist es ganz gleichgültig, ob ein dergleichen pupillarisches Doku- ment in Folge eigener, offizieller Entschließung der vormundschaftlichen Behörde, oder auf Antrag des Vormundes, zum Depositum genommen wird, sobald sol- ches nur aus dem Grunde geschieht, weil die Behörde das fragliche Dokument bey dem Vormunde nicht für sicher genug achtet. 4) Dökumente dagegen, die nicht pupillarisches Eigenthum sind, sondern von anderen Personen zum Besten des Pupillen, also z. B. in Ermangelung der An- des Vormundes, um für diesen Kaution zu machen, oder um wegen Nießbrauchs an pupillarischen Vermögen, oder wegen schuldiger Ge- Sicherheit zu bestellen 2c. deponirt werden, sind allerdings der De- — die jedoch lediglich dem Deponirenden, nicht aber dem Pu- pillen anzusbmnen — unterworfen. Nur dem Vater oder der Mutter des Pupillen dürfen in solchen Füällen, insoweit sie überhaupt bey diesen vorkommen können, Depositen = Gebühren nicht angesonnen werden. Weimar den 24. April 1832. Grohherzoglich Sachsische Landesregierung. Krumm.

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