Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1833

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Volume count:: 17

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1833

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: XV. Ordnung des Verfahrens bey den Wahlen der landständischen Abgeordneten für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Volume count:: 35

Document type:: law_collection

Structure type:: law

260 von Wahlmaͤnnern fuͤr den Ort hervor, aber jeder Stimmfuͤhrer nimmt (wie bey kleinen Orten, welche nicht mehr als funfzig Häuser zählen,) nur an der Wahl eines einzigen Wahlmannes Theil. Er wählt diesen, — was ihm ausdrücklich bemerklich zu machen ist, — aus den sämmtlichen Orts- bewohnern, wolche die erforderlichen Eigenschaften eines Wahlmannes besitzen, ohne auf die Bewohner der einzelnen Häuserabtheilung, zu der er gehört, be- schränkt zu seyn. Stimmenmehrheit entscheidet und bey Stimmengleichheit das Loos. Nie- mand darf die auf ihn gefallene Wahl ablehnen. g. 13. Zur Leitung der Wahl der Wahlmaͤnner muß in Staͤdten der Stadtrath, mindestens in der Person von vier seiner Mitglieder, worun- ter nothwendig der Buͤrgermeister, der Stadtschreiber, der Bezirksvorste- her, oder deren Stellvertreter, und ein Mitglied des Berathungsausschusses sepyn müssen, sich auf dem Rathhause anwesend befinden. In Dorfern genügt die Anwesenheit von mindestens zwey Ortsvorgesebten. Die Wahltäge und Srtunden, welche für die verschiedenen Häuserbe- zirke anberaumt werden, sind durch ein öffentliches Blatt oder durch einen öffentlichen Anschlag zeitig bekannt zu machen und zugleich nicht nur alle Stimmberechtigte zum Erscheinen aufzufordern, sondern auch, zur Belehrung über die Wichtigkeit des Geschäftes die II. 18 — 21, 39 und 40 des Grundgesetzes mit abzudrucken oder dem Anschlage beyzufügen. Zuerst haben die Stimmführer des ersten Häuserbezirkes zu der ihnen bestimmten Stunde sich einzufinden. Die ausgebliebenen Stimmberechtigten sind nach Ermessen der Ortsvor- gesetzten durch öffentliche Ausrufer oder auch besonders zum Erscheinen nochmahls, auch wohl bey einer nahmhaften Geldbuße, aufzufordern. Jeder anwesende Stimmführer giebt seine Stimme einzeln zu Protokoll. Ist der zum Wahlmann Benannte nicht volljährig, oder ist er weder Hausbesitzer noch Bürger oder Nachbar: so müssen die Ortsvorgesetzten die- leden Wählenden sogleich bemerklich machen, damit er eine andere Wahl treffe. Die Ortsvorgesetzten in den Dörfern, in den Städten der gewöhnliche Protokollant bey dem Stadtrathe, tragen den Vornahmen und den Zunahmen, den Stand und das Gewerbe des von jedem Stimmführer zum Wahlmann Ge- wählten, dem Nahmen des Stimmführers gegenüber, in die dritte Ko-

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