Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1833

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Volume count:: 17

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1833

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 22.

Volume count:: 22

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, Erläuterungen zu dem Gesetze über die Besetzung der Gerichtsbank vom 13. April 1833.

Volume count:: 57

Document type:: law_collection

Structure type:: law

444 5) Bey Versteigerungen ist die im §. 1 und bezüglich F. 7 des Gesetzes ge- ordnete Besetzung der Gerichtsbank durchaus nothwendig und ebenso 6) bey Anerkennung von Urkunden jeder Art. Weimar den 14. und Eisenach den 21. November 1833. Die Großherzoglich Schsischen Landesregierungen daselbst. von Müller. von Gerstenbergk. II. In dem Regulative vom 5. Februar 1827 über die Handhabung des Salz-Mandats von 1771 sind §. 8 Nummer 1 a, b und c drey Straßen bezeichnet, auf welchen unter Beobachtung der weiter in jenem Regulative enthaltenen Vorschriften die Durchfuhre des Salzunger Salzes nach dem Kurhessischen Gebiethe gestattet seyn soll. Da jedoch gegenwärtig die Einbringung fremden Salzes nach Kurhessen gänzlich verbothen ist, folglich durch Gestattung einer öffentlichen Straße für die Salzeinfuhr nur die Mittel zur Beeinträchtigung der Rechte des nachbarlichen Kurhessischen Staates erleichtert werden würden, was mit der im Artikel 11 des Sctaatsvertrages vom 11. Dezember 1828 enthaltenen Bestimmung urmverein- barlich erscheint: so werden auf allerhöchsten Befehl Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, die oben erwahnten, unter den veränderten Umständen nicht mehr nöthigen Straßen in dieser Eigenschaft hiermit bis auf Weiteres verbothen und Jedermann verwarnt, bey Vermeidung der im §. 5 des gedachten Regulatives angedrohten Strafen, dieselben von jetzt an nicht weiter in jener Art zu betreten, auch werden die betroffenen Unterbehörden angewiesen, hiernach sich zu achten und auf alle Zuwiderhandlungen genaue Aufsicht zu führen und durch ihre Unter- gebenen führen zu lassen. Eisenach den 2. September 1833. Großherzoglich Sichsische Landesregierung. von Gerstenbergk. III. Von der Fürstlich Reuß-Plauischen Landes-Administration zu Gera ist durch Verordnung vom 24. vorigen Monathes, „nach dem Vorgange mehrer benachbarten Staaten, um das Fürstenthum „Gera gegen Ueberführung mit geringhaltiger Kupfermünze und die daraus „entspringenden Nachtheile zu sichern“ eine Herabsetzung „der Herzoglich Sachsen Coburg-Saalfeldschen und Fürstlich Reuß-Greizer „Kupferdreier, ingleichen der Herzoglich Sachsen Coburgischen und Sach- „sen Meiningischen Kupferkreuzerstücke"“ „auf zwey Pfennige das Stück“ verfügt worden, „und soll von nun an Niemanden erlaubt seyn, diese Scheidemünzen zu „einem höheren Preise in Zahlung zu geben.“

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