Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1833

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Volume count:: 17

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1833

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung mehrerer Gesetze und Verordnungen zu Ausführung der mit mehreren deutschen Staaten abgeschlossenen Staatsverträge über den Beytritt des Großherzogthums zum Gesammt-Zollverein.

Volume count:: 64

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Zollgesetz.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

501 g. 656. Der General-Inspektor, als ein gemeinschaftlicher Beamter des Thuͤ- t) Gemein= ringischen Zoll= und Handelsvereines, führt unter Leitung des Großherzogli= lbebere- chen Staats-Ministeriums, Departement der Finanzen, die Kontrole über tinaien die richtige Erhebung der Ein-, Aus= und Durchgangsabgaben, und wird delsereines. dabey durch die ihm beygegebenen Amtsgehülfen unterstützt. g. 57. Die Obersteuer= Kontroleurs und die Kontroleurs der Salinen sind gleichfalls gemeinschaftliche Beamten des Thüringischen Zoll= und Handels- vereines, und haben als solche vorzugsweise die Verpflichtung, über die pünktliche Ausführung der Vorschriften des Zollgesetzes und die richtige Ab- gabenerhebung zu wachen, um die Waaren-Kontrole zu üben; die Kontro- leurs der Salinen jedoch nur in soweit, als ihr eigentlicher Beruf eine Mit- wirkung dabey gestattet. Sie werden mit einer Legitimation versehen wer- den, um sich über ihre Eigenschaft als Vereinsbeamte der Ausübung des Dienstes stets ausweisen zu können. g. 56. Die Steueraufseher sind gleich den Ober-Kontroleurs befugt, Fuhr= e) Steuer. werke und Packentrager, welche, dem äußeren Anscheine nach, kontrolpflichtige Lafseher. Waaren führen, während des Transportes anzuhalten und die Waarenfüh- rer zur Auskunft über die geladene Waare, so wie in geeigneten Fallen zur Vorzeigung der erforderlichen Transport-Zettel aufzufordern, und durch qu- ßereBesichtigung der Ladung, wobey eine Veränderung in der Lage der ge- ladenen Colli und eine Eröffnung der Verpackung nicht Statt finden darf, sich von der Uebereinstimmung der Ladung mit der erhaltenen Auskunft zu unterrichten. Findet sich hierbey, daß über eine kontrolpflichtige Ladung die Transport-Bescheinigung fehlt, oder ergiebt sich ein Verdacht, daß andere als die angegebenen Waaren geladen sind, oder daß die Ladung in der Menge von der vorgezeigten Abfertigung erheblich abweicht: so müssen die Aufsichtsbeamten die Ladung zu der auf dem Wege zum Bestimmungsorte zu- nächst gelegenen Zoll= oder Steuerstelle, oder, wenn solche über eine halbe Reile von dem Orte entfernt liegt, wo der verdächtige Transport angetrof- fen worden, zu der nächsten in dieser Richtung vorhandenen Ortöbehörde be- gleiten, um daselbst die nähere Untersuchung vorzunehmen. 3

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation