Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1833

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Volume count:: 17

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1833

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung mehrerer Gesetze und Verordnungen zu Ausführung der mit mehreren deutschen Staaten abgeschlossenen Staatsverträge über den Beytritt des Großherzogthums zum Gesammt-Zollverein.

Volume count:: 64

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Vereins-Zolltarif nebst Anhang.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

581 müssen die Gefälle gleich bey dem Eingangsamte erlegt werden, vorbehält- lich örtlicher Ausnahmen wie bey b. 7) Waaren dagegen, welche höher belegt, oder nicht unter vorstehender Ausnahme begriffen, und nach einem Orte, wo sich ein Haupt-Zoll= oder Haupt-Steueramt befindct, adressirt sind, können unter Begleitschein -Kontrole von den Grenzäm- tern dorthin abgelassen und es können daselbst die Gefälle davon entrichtet werden. An solchen Orten, wo Niederlagen befindlich sind, erfolgt sodann die Gefälleentrichtung erst, wenn die Waaren aus der Niederlage ent- nommen werden sollen. 8) a. Bey den Neben-Zollämtern erster Klasse können alle Gegenstände eingeführt werden, von welchen die Gefälle nicht über fünf Thaler vom Preußischen oder nicht über neun Gulden vom Zoll-Zentner betragen. Bey höher be- legten Gegenständen findet die Einführung über diese Aemter nur Statt, wenn die Gefälle von der ganzen Ladung oder den darunter begriffenen höher belegten Artikeln, nicht über funfzig Thaler oder nicht über acht und achtzig Gulden betragen, und örtliche Verhältnisse das Finanz-Ministerium nicht be- stimmen, erweiterte Befugnisse einer solchen Zollstelle beyzulegen. Den Ausfuhrzoll können die Neben-Zollämter erster Klasse ohne Beschran- kung in Hinsicht des Betrages erheben. b. Bey den Neben-Zollämtern zweyter Klasse kann Getreide in unbeschränkter Menge eingehen. Waaren, wovon die Gefälle weniger als sechs Thaler vom Preußischen, oder weniger als zehen Gulden vom Zoll-Zentner betragen, und Vieh können in der Regel bey diesen Aemtern nur ein= und ausgeführt wer- den, wenn die von der ganzen Waarenladung oder dem ganzen VBieh-Trans- porte zu erhebenden Gefälle überhaupt nicht zehen Thaler oder nicht achtzehen Gulden übersteigenz; auch können an höher belegten Gegenständen in der Re- gel nicht mehr als zehen Pfund innerhalb des vorstehenden Gefüällebetrages mit Einem Mahle eingeführt werden. c. Bey den Neben-Zollämtern müssen die Gefälle in der Regel sogleich erlegt werden. — Ausnahmen finden nur Statt bey solchen Neben-Zollcmtern, die vom Finanz-Ministerium zur Ertheilung von Begleitscheinen oder Ab- fertigung von Waaren, ohne daß die Gefälle sogleich entrichtet werden, be- sonders ermachtigt sind.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation