Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1833

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Volume count:: 17

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1833

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung mehrerer Gesetze und Verordnungen zu Ausführung der mit mehreren deutschen Staaten abgeschlossenen Staatsverträge über den Beytritt des Großherzogthums zum Gesammt-Zollverein.

Volume count:: 64

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Gesetz über die Besteuerung des Weinbaus im Großherzogthume.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

637 g. 27. Personen, welche Weinbau treiben, sind verpflichtet, den kontrolirenden Beamten die Behaͤltnisse, wo der Erntegewinn sich befindet, Behufs der Re- vision und Ermittelung der Steuern (§. 6) nachzuweisen und zu öffnen. Auch muß den Steuerbeamten fernerhin, so lange der Steuerbetrag kre- ditirt worden, gestattet werden, noch unversteuerte Bestände in soweit nach- zusehen, wie erforderlich seyn möchte, sich von der Größe des Vorrathes in Beziehung auf die Sicherheit der verschuldeten Steuer und der etwa ein- getretenen Zahlungsverpflichtung (§9. 12 und 13) zu überzeugen. Gleiche Befugniß hat die Steuerbehörde in Betreff der Bestände an Ta- baksblättern, so lange der Steuerbetrag kreditirt ist (S. 21). « Dergleichen Revisionen und Nachsuchungen dürfen nur von Morgens 6 bis Abends 9 Uhr Statt finden. g. 28. Wegen der Befugniß der Steuerbeamten zu Haussuchungen, wegen des Verhaltens derjenigen, bey welchen revidirt wird, wegen der Dienststunden und bereiten Abfertigung, wegen des Verhaltens der Steuerbeamten und Steuer- pflichtigen gegen einander, gelten die Vorschriften in den §§. 31 bis 36 ein- schlüssig der Ordnung zu dem Gesebe wegen Besteuerung des Branntweins. g. 29. Die Strafe der Defraudation besteht in einer Geldbuße, welche dem vierfachen Betrage der vorenthaltenen Gefälle gleichkommt. Die Abgaben sind von der Strafe unabhängig zu entrichten. g. 30. Im Falle der Wiederholung nach vorhergegangener Bestrafung wird die Strafe auf den achtfachen Betrag der Abgaben bestimmt. K 31. Im dritten Falle der Uebertretung, nach vorhergegangener zweymaliger Bestrafung, ist der sechszehenfache Betrag der nicht erlegten Abgabe als Strafe verwirkt. —*“‘e Die Uebertretung aller anderen in diesem Gesetze und in den besonderen Regulativen gegebenen Vorschriften, worauf eine Strafe ausdrücklich nicht ge- setzt worden, wird mit einer Geldbuße von Einem bis Zehen Thalern geahnder.

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