Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1833

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Volume count:: 17

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1833

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 28.

Volume count:: 28

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Einstellung der Binnenzölle betreffend.

Volume count:: 71

Document type:: law_collection

Structure type:: law

767 Ministerial-Bekanntmachung. In Folge der am 10. und 11. May dieses Jahres zu Berlin abge- schlossenen Zoll= und Handelsverträge wird vom 1. Januar 1834 an die Erhebung aller Binnenzölle, mit alleiniger Ausnahme der Brücken= und Wasserzölle, welche in der bisherigen Maße fort zu entrichten sind, in dem Großherzogthume eingestellt, es mögen diese Binnenzölle unter dem Nahmen Geleit, Zoll oder unter einer andern Benennung bestanden haben und von der Landeöherrschaft, von städtischen Behörden oder von rivat-Personen erhoben worden seyn. « Die Großherzogliche Kammer ist befehligt worden, hiernach wegen der ihr zustehenden Geleite und Zoͤlle die noͤthigen Verfuͤgungen zu treffen. Es wird dieses zu Jedermanns Nachricht und Nachachtung bekannt gemacht. Weimar den 29. Dezember 1833. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Freyherr v. Gersdorff. Bekanntmachungen. I. Auf höchsten Befehl Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, wird hiermit, unter Beziehung auf die Ministerial-Bekanntmachung vom 1. d. M. (Regierungs-Blatt Nro. 23) noch besonders darauf aufmerksam gemacht, daß nach Artikel 7 des Vertrages vom 10. May, so wie nach Artikel 11 Nro. 6, 12 und 17 des Vertrages vom 11. May d. J., die Bildung eines gro- ßen deutschen Zoll= und Handelsvereines betreffend, das Erzeugniß eines an- dern Vereinsgebiethes unter keinem Vorwande höher als das inländische be- lastet, vom Tabak, Traubenmost und Wein aber, außer dem gemeinschaftlichen Zolle und bezüglich außer den im Artikel 6 des Vertrages vom 10. May erwähnten Steuern, in keinem Vereinsstaate eine Abgabe erhoben, auch die Kanal-, Schleußen -, Brücken-, Fähr-, Waage-, Krahnen= und Niederlage- gebühren und Leistungen überall von den Unterthanen der anderen kontrahiren- den Staaten auf völlig gleiche Weise, wie von den eigenen Unterthanen erho- ben werden, und daß dieselben Grundsätze und Bestimmungen auch für die Zuschlagsabgaben oder Oktrois gelten sollen, welche in einzelnen Gemeinden

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