Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1836

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Volume count:: 20

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1836

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung des Gesetzes vom 26. April 1836, die Herabsetzung derjenigen Kunventions- Einzwölftel- Thalerstücke, welche weder Königlich Sächsischen, noch Kurfürstlich Sächsischen, noch Herzoglich Sächsischen Stempel haben, und die Bedingungen und Fristen betreffend, unter und binnen welchen sie in den öffentlichen Kasse noch zu dem Werthe des Königlich Preußischen gröberen Courant-Geldes angenommen und ausgegeben werden dürfen.

Volume count:: 36

Document type:: law_collection

Structure type:: law

dachten Konventions- Einzwoͤlftel-Thalerstuͤcken an die Steuerkasse seines Or- tes bar entrichten darf. III. Vom 4. May 1836 an bis spatestens zum 1. Januar 1887, in sofern Wir nicht für zweckmaßig erachten würden, diesen Termin abzukürzen, dürfen die öffentlichen Kassen die vorgedachten Konventions-Einzwölftel-Thalerstücke noch, jedoch nur zu dem Werthe des Königlich Preußischen gröbern Courant= Geldes ausgeben und eben so und unter gleichem Vorbehalte bis zu dem 1. Januar 1837 dieselben bey allen an die öffentlichen Kassen aus irgend einem Grunde zu leistenden Zahlungen nur zu dem Werthe des gröbern Königlich Preußischen Courant-Geldes annehmen, mit einziger Ausnahme der vom 4. May 1836 an bis zu dem 4. July 1836 noch im Nominal-Werthe jener Münz-Sorte zu bewirken vergünstigten Bezahlung von Grundsteuern, Grundein- kommen-Steuern und Einkommensteuern vom Erwerbe und Gewerbe. IV. Sp#testens vom 1. Januar 1837 an dürfen die öffentlichen Kassen des Großherzogthumes die übrigen nicht Königlich Sachsischen, nicht Kurfürstlich Sccchsischen, nicht Herzoglich Siächsischen Einzwölftel -Thalerstücke eben so we- nig zu irgend einem Werthe ausgeben und annehmen, als sie dieses bereits hinsichtlich der Herzoglich Braunschweigschen oder der Königlich Preußischen Einzwölftel-Thalerstücke dürfen. V. Die Königlich Scchsischen, Kurfürstlich Sächsischen, Herzoglich Sachsischen Konventions-= Einzwölftel= Thalerstücke müssen, um nach ihrem Nominal-Werthe noch ferner bey den öffentlichen Kassen angenommen werden zu können, solche seyn, auf welchen die Anzahl der aus der feinen Mark geprägten Stücke bemerkt ist. VI. Bereits vom 4. May 1836 an ist auch im Privat-Verkehre und selbst bey solchen Zahlungen, welche in Folge früherer Verträge oder anderer Rechts- geschäfte in Konventions = Gelde zu leisten sind, Niemand mehr verbunden, die gedachten nicht Königlich Sachsischen, nicht Kurfürstlich Saächsischen, nicht Her- zoglich Sächsischen Konventions-Einzwölftel-Thalerstücke als Konventions-Geld

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