Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1836

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Volume count:: 20

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1836

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung über die Steuervergütungssätze bey Versendung von Branntwein in das Ausland und wegen Erleichterung des diesfalligen Abfertigungsverfahrens.

Volume count:: 49

Document type:: law_collection

Structure type:: law

283 gebniß der Ermittelung hinter der Anmeldung zurückbleibt, übersehen werden, auch wird die Uebereinstimmung der Anzahl und Größe der einzelnen Gebinde, aus welchen der Transport besteht, mit der ersten Anmeldung des Brennerey- inhabers in solchen Fällen nicht ausdrücklich verlangt. Welchen Brennereyinhabern und für welche Transporte die vorste- hende Ausnahme zuzugestehen, bestimmt der General-Inspektor des Thü- ring'schen Zoll= und Handelsvereines durch die Haupt-Zusagescheine. b. (zu dem §. 7 des Regulatives.) Brennereyinhaber, welche lediglich Branntwein zum Absatze in nicht zum Gesammt-Zollverbande gehörige Län- der fabriziren, können Ausfuhrevergütung bis zum vollen Betrage der von ihnen erlegten Branntweinsteuer erhalten. Dasselbe kann ausnahmsweise auch bey anderen Brennereyen dann Anwendung finden, wenn besondere Konjunk- turen einen Absatz vom inländischen Branntweine nach dem Auslande außer- gewöhnlich herbeyführen. Nähere Vorschriften für solche Fälle ertheilt der General-Inspektor des Thüring'schen Vereines in Erfurt. c. In der Regel haben nur Branntweinbrennerey-Inhaber für den unmittelbar von ihnen außerhalb der Zollvereinslande abgesetzten Brannt- wein Anspruch auf Steuervergütung. Zur Erleichterung der Branntwein-Erportation im Großen nach dem Auslande wird aber nachgelassen, daß dieser Anspruch auf schriftliche An- meldung bey dem Steueramte des Bezirkes, in welchem die Brennerey belegen ist, auf einen Dritten übertragen werden kann. In der vorschriftsmäßigen amtlichen Abfertigung solcher Branntwein-Trans- porte wird hierdurch nichts geändert, sondern der Erxportant erhält durch die auf dem Zusagescheine amtlich vermerkte Uebertragung nur die Be- fugniß, nach bewirkter Ausfuhre des Branntweines auf dem Grunde des durch amtliche Bescheinigung völlig erledigten Zusagescheines, die zuständige Vergü- tung bey dem Steueramte des Bezirkes, zu welchem die Brennerey gehört, a Conto des Brennereyinhabers und soweit diese Zah- lung nach der Steuerabrechnung mit demselben und nach den allgemeinen Vorschriften fällig ist, gegen seine Quittung in Em- pfang zu nehmen. Vorstehende Erleichterung muß von dem Brennereyinhaber bey dem an den General-Inspektor zu richtenden Antrage auf Ertheilung des Haupt-Zu-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836. (20)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation