Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1836

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Volume count:: 20

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1836

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 25.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, die Sicherstellung von Grenzmahlen, Grenzsteinen und Grenzzeichen sowie Bestrafung bei Verletzungen an denselben betreffend.

Volume count:: 54

Document type:: law_collection

Structure type:: law

292 8) Demjenigen, durch dessen Anzeige die Entdeckung eines solchen Frev- lers wesentlich bewirkt wird, ist hiermit eine Belohnung von zwan- zig Thalern zugesichert. Weimar am 5. August 1836. Grofpersogüich Scchsische Landesregierung. . Fr. C. von Mandelsloh. II. Auf allerhöchsten Shst Sr. Koniglichen Hoheit, des Großherzags, bringen wir den unter dem 10. July 1832 im Großherzogthume publizirten Bundesbeschluß vom 5. desselben Monats und Jahres (Reg. Bl. Nr. 14. v. J. 1832), wornach keine, in einem nicht zum deutschen Bunde gehörigen Staate in deutscher Sprache im Druck erscheinende, Zeit= oder nicht über zwanzig Bogen betragende sonstige Druckschrift politischen Inhaltes in einem Bundesstaate, ohne vorgängige Genehmhaltung der Regierung desselben, zu- gelassen und ausgegeben werden darf, hierdurch in Erinnerung. Wir verwarnen zugleich diejenigen Unterthanen und Bewohner des Groß- herzogthumes, welche briefliche Mittheilungen revolutiondren Inhaltes em- pfangen, daß sie solche nicht weiter mittheilen und verbreiten, indem wir biermit die gemessenste Aufforderung zur Ablieferung derselben an die ncchste Polizey-Behörde des Großherzogthumes, bezüglich unter Hinweisung auf ihre Unterthanenpflicht verbinden, damit sie dadurch den Verdacht der Billigung und Theilnahme von sich abwenden und gesetzliche Nachtheile vermeiden. Wer dieser Verwarnung und Aufforderung zuwider in Briefen enthaltene oder Briefen beygefügte oder sonst ihm zukommende Mittheilungen revolutiond- fren Inhalts, — Mittheilungen von Hamschriften, Briefen oder sonstigen Niederschreibungen, deren Inhalt Herabwürdigung oder Abschaffung der beste- henden Staatsverfassung, Schmähung der fürstlichen Herrschaft, der Personen oder Familien des Landes-Regenten, des deutschen Bundes und seiner Verfas- sung in einer, direkt oder indirekt zur Auflehnung oder Empörung gegen ge- dachte Verfassungen, Staatsgewalten oder Personen auffordernden, Sprache zum Gegenstand hätte, — demnoch anderen heimlich oder öffentlich mitzuthei- len unternehmen sollte, statt solche an die ihm nächste, für Polizey-Sachen zuständige, Obrigkeit abzuliefern, wird es sich lediglich selbst zuzuschreiben ha- ben, wenn auf dem Wege, den die Gesetze den Obrigkeiten vorschreiben, nach Befinden gegen ihn, als gegen einen staatsgefahrlichen oder hochverrätherischer Umtriebe verdächtigen Staatsgenossen, sollte vorgeschritten werden müssen. Weimar am 11. August 1836. Großberzoglich Sächsische Landes-Direktion. F. von Schwendler.

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