Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1836

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836.

Volume count:: 20

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1836

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Veröffentlichung des Vertrages, vom 2. Januar 1836, zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen und den zu dem Thüringischen Zoll- und Handels-Vereine verbundenen Staaten einerseits und der freyen Stadt Frankfurt andererseits, wegen Anschließung der letzteren an den Gesammt-Zollverein der ersteren Staaten.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law

64 Es sollen auch schon jetzt die Gold- und Silbermuͤnzen der saͤmmtlichen kontrahirenden Staaten — mit Ausnahme der Scheidemuͤnze — bey den Hebestellen der freyen Stadt Frankfurt so, wie bey allen Hebestellen des Gesammtvereines, und von allen Zahlungspflichtigen ohne Unterschied zur Berichtigung der tarifmaßigen Zollgefälle angenommen und zu diesem Behufe die Valvations-Tabellen, über welche zwischen den bisherigen Vereinsgliedern bereits die erforderliche Einigung Statt gefunden hat, in der freyen Stadt Frankfurt öffentlich bekannt gemacht werden. Artikel 12. Die Wasserzölle oder auch Wegegeld-Gebühren auf Flüssen, mit Ein- schluß derjenigen, welche das Schiffsgefäß treffen (Rekognitions-Gebühren), sind von der Schifffahrt auf solchen Flüssen, auf welche die Bestimmungen des Wiener Kongresses oder besondere Staatsverträge Anwendung finden, fer- ner gegenseitig nach jenen Bestimmungen zu entrichten, in sofern hierüber nichts Besonderes verabredet wird. In letzterer Hinsicht wollen, was insbesondere den Main als einen Ne- benfluß des Rheins betrifft, die kontrahirenden Theile unverzüglich in Unter- handlung treten, um zu einer Vereinbarung zu gelangen, in Folge deren die Ein-, Aus= und Durchfuhr der Erzeugnisse der sämmtlichen Vereinslande auf den genannten Flüssen in den Schifffahrtsabgaben, mit stetem Vorbehalte der Rekognitions-Gebühren, wo nicht ganz befreyt, doch möglichst erleichtert wird. Alle Begünstigungen, welche ein Vereinsstaat dem Schifffahrtsbetriebe seiner Unterthanen auf den Eingangs genannten Flüssen zugestehen möchte, sollen in gleichem Maße auch der Schifffahrt der Unterthanen der anderen Vereinsstaaten zu Gute kommen. Auf den übrigen Flüssen, bey welchen weder die Wiener Kongreß-Akte, noch andere Staatsverträge Anwendung finden, werden die Wasserzölle nach den privativen Anordnungen der betreffenden Regierungen erhoben. Doch sollen auch auf diesen Flüssen die Unterthanen der kontrahirenden Staaten und deren Waaren und Schiffsgefäße überall gleich behandelt werden. Artikel 13. Kanal-, Schleußen-, Brücken-, Fähr-, Hafen-, Waage-, Krahnen- und Niederlage-Gebühren und Leistungen für Anstalten, die zur Erleichterung

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