Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1839

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Volume count:: 23

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1839

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, die Eröffnung einer Kariol-Post zwischen Eisenach, Marksuhl, Tiefenort, Lengsfeld, Dermbach, Kaltennordheim, Fladungen, Ostheim und Mellerichstadt betreffend.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law

78 Ministerial--Bekanntmachung. Nachdem zur Erlauterung und Ergänzung der mit der Königlich Preußi- schen Staatsregierung wegen wechselseitiger Uebernahme der Ausgewiesenen und Vagabunden bestehenden Uebereinkunft zwischen dem Königlich Preußischen Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten und dem Großherzoglich Scchsischen Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten eine Erklärung d. d. Berlin den 4. Maärz 1839 und Weimar den 12. Februar 1889 ausgewechselt worden ist, welche mit der zwischen dem letztgedachtem Ministerium und dem Königlich Sachsischen Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten ausgewechselten und in Nr. 6 des Regierungs-Blattes von diesem Jahre abgedruckten Erkldrung vom 12. Februar 1839 im Wesentlichen vollig gleichlautend übereinstimmt: so wird solches zur Nachricht und Nachachtung hiermit offentlich bekannt gemacht. Weimar am 19. März 1839. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerinm. C. W. Freiherr von Fritsch. Bekanutmachungen. I. Da über die Auslegung des Gesetzes vom 2. Februar 1836, die Auf- hebung des Brau= und Bierbann-Rechtes betreffend, (Regierungs-Blatt vom Jahre 1836 S. 101 — 104) Zweifel entstanden sind: so haben Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, nach angehörtem Gutachten Hoöchstihrer Landes- Justiz-Kollegien, zur Beseitigung jener Zweifel eine authentische Interpretation zu diesem Gesetze dahin zu ertheilen gnädigst geruhet: 1) daß durch dasselbe auch das eigentliche Braubann-Recht, d. h. das Widersprucherecht gewisser Korporationen oder Güter gegen den Be- trieb des Braugewerbes von Seiten Anderer aufgehoben ist, insofern dieser Widerspruch entweder auf einem ehemaligen Bier bann-Rechte, oder auf Bestimmung allgemeiner Gewohnheitsrechte oder allgemei- ner Gesehke beruhet, daß daher namentlich das allgemcine Verbietungs- recht der Städte in den vormals Königlich Sächsischen und den Kir- fürstlich Hessischen Gebietstheilen gegen den Betrieb des Brauereige- werbes auf dem platten Lande nunmehr hinwegfallt; daß die Brau= und Bierbann-Rechte, insoweit sie durch das fragliche Gesetz vom 2. Februar 1836 und in Gemäßheit der unter Nr. 1 eben ertheilten Erläuterung für aufgehoben zu achten, auch nicht neu be- gründet werden können. 2

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