Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845. (29)

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1845

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Bandzählung:: 29

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1845

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Bekanntmachung, der Verordnung vom 1. April 1845, die gerichtliche Uebereignung der zum Bau der Thüringischen Eisenbahn abzutretenden Grundstücke betreffend.

Bandzählung:: 9

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

10 der gelegenen Sache nach Maßgabe des F. 182 der Ausführungsverordnung vom 12. März 1841 und des §. 45 Ziffer 4 des Sportel-Gesetzes vom 1. Dezember 1840 erfolgen muß. Hierbei würde nun nach der Vorschrift jener Verordnung an der angezogenen Stelle auch die gerichtliche Anerkennung der Grundstücksabtretung und ihrer Bedingungen vorerst zu erfordern seyn; es erscheint jedoch eine solche, wegen der großen Zahl betheiligter Grundstücksbe- sitzer sehr bedeutende Weiterung bei der Grundstücksabtretung zum Bau der Thüringischen Eisenbahn im Großherzogthume um so weniger nöthig, als die von Uns bestellten Expropriations-Kommissionen, obschon Administrativ-Stellen, doch mit Justiz-Beamten besetzt und mit verpflichteten Protokoll-Führern ver- sehen sind. Unter Bezugnahme auf den Schlußsat in der Ausführungsverordnung vom 12. März 1841 verordnen Wir daher für diese besonderen und vorübergehen- den Verhältnisse hiermit, daß auf dem Grunde der Verhandlungen Unserer Expropriations-Kommissionen für den Bau der Thüringischen Eisenbahn, inso- fern diese Verhandlungen den gesetzlichen Bestimmungen über Besetzung der Gerichtsbank entsprechen und die übrigen Erfordernisse vorhanden sind, ohne weitere gerichtliche Anerkennung die Grundstücksübereignung von dem zuständi- gen Gerichte zu verfügen ist. Urkundlich haben Wir diese Verordnung hoöchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen, auch die öffent- liche Bekanntmachung derselben befohlen. So geschehen und gegeben Weimar den 1. April 1845. Carl Friedrich. Schweitzer. Verordnung, die gerichtliche Uebereignung der zum Bau der Thüringischen Eisenbahn ab- zutretenden Grundstücke betreffend.

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