Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1847

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Volume count:: 31

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Einführung von Paß-Karten auf der Thüringischen Eisenbahn und die dieserhalb mit mehreren Staaten geschlossenen Vereinbarungen betreffend.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law

96 . 4. Kinder und Ehefrauen, welche mit ihren Aeltern und Ehegatten, und Dienstboten, welche mit ihren Herrschaften reisen, werden durch die Paßkarten der letzteren legitimirt. Unselbststaͤndige Familienglieder erhalten nur, wenn sie das achtzehente Lebensjahr bereits zuruͤckgelegt haben und nur auf den Antrag des Familienhauptes oder Vormundes, Handlungsdiener nur auf den Antrag ihres Prinzipals, Studirende nur auf dem Grunde eines Attestes der Regie- rungsbevollmächtigten, Paßkarten. Die Ertheilung der Paßkarten an Offiziere des stehenden Heeres oder der Landwehrstämme, im Großherzogthume an OÖffiziere des aktiven Militärs und der Reserve, bleibt von Nachweisung der Genehmi- gung des Militar-Vorgesetzten, die Paßkarten-Ertheilung an Subaltern-Beam- tete von der Genehmigung der unmittelbar vorgesetzten Dienstbehörde abhängig. g. 5. Die Paßkarten, welche für alle im §. 2 gedachten Landestheile nach ei- nem übereinstimmenden Formular ausgestellt werden, sind für die Dauer des Kalenderjahres gültig. Sie werden von denjenigen Polizei-Behörden ertheilt, welchen die Befugniß, Ausgangspaässe auszufertigen, übertragen ist. Der Dreis der Paßkarten beträgt im Ganzen fünf ilbergroschen. Zur Nachweisung seiner iees ist während der Reisen auf der Ei- senbahn und innerhalb des F. 2 gedachten Rayons ein Jeder verpflichtet. Vermag er nicht, dieselbe auf Aufforderung der Polizei-Beamten durch Paß- karte, Paß oder auf sonst genügende Weise zu führen, so bleibt er von der Weiterreise ausgeschlossen und hat zu gewärtigen, daß wegen seiner Zurückwei- sung, je nach den Umständen des Falles, auf Grund der bestehenden Vorschrif- ten wegen der ohne Legitimation betroffenen Reisenden, verfügt wird. Wer die Paßkarte verfälscht oder eine verfalschte zu seiner Legitimation producirt, oder die ihm ertheilte Paßkarte einem Andern zum Gebrauche als Legitimations-Mittel überläßt, hat, wenn nicht ein damit beabsichtigtes oder in Verbindung stehendes Verbrechen kriminelle Bestrafung nach sich zieht, jeden- falls eine polizeiliche Geldstrafe bis zu fünf und zwanzig Thalern oder eine Gefängnißstrafe bis zu vierzehen Tagen zu gewärtigen. Weimar am 20. April 1847. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, zweites Departement. Schweitzer.

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