Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1847

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Volume count:: 31

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung des Gesetzes über die Salz-Regie.

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law

110 zirke zugewiesen sind, nicht aber an Fremde und insbesondere nicht an Ange- hoͤrige anderer Vereinsstaaten Salz auf irgend eine Weise abzulassen. Der Preis des Kochsalzes im Einzelverkaufe darf niemals uͤber Eilf Pfennige fuͤr das Pfund Koͤlnisch Gewicht betragen. . 15. Unser Landschafts-Kollegium im Einvernehmen mit Unserer Landes-Di- rektion und unter ihnen die Justiz-Aemter und Patrimonial-Gerichte haben dafür zu sorgen, daß es nirgends an Gelegenheit zum Einzelkaufe von Kochsalz zu dem im §. 14 am Schlusse bestimmten Preise mangele und daß die Gemeinden ihrer diesfallsigen Verpflichtung nachkommen, auch ebensowohl darüber zu wachen, daß der Salzpreis im Einzelverkaufe nicht vorschrifts- widrig vertheuert wird, als auch jeden vorkommenden Fall eines Salzverkaufs unter dem Regie-Preise (§. 11 zweiter Absatz) genau in das Auge zu fassen, um etwaigen Unterschleifen auf die Spur zu kommen. 5. Viehsalz betreffend. . 16. Das bei der Fabrikation und dem Verkaufe des Kochsalzes abfallende schwarze und gelbe Salz ist auch forthin zur Viehfütterung wie zu gewerb- lichen Zwecken (F. 31) zu verwenden. Es bleibt jedoch die bestehende Vorschrift unverändert in Kraft, daß schwarzes und gelbes Salz nicht eigens und absichtlich gefertigt werden darf, sondern daß es rücksichtlich dieser Salzsorten bei denjenigen Mengen bewenden soll, welche bei der Fabrikation und dem Verkaufe des Kochsalzes von selbst und nothwendigerweise abfallen und welche auch durch Vermischung mit sol- chem Salze, welches als Kochsalz gebraucht werden kann, nicht vermehrt wer- den dürfen. §. 17. Damit aber zur Viehfütterung stets die zureichende Menge auch gqualita- tiv genügenden Salzes aus den Magazinen derjenigen Salinen käuflich erlangt werden könne, welchen die Versorgung des Großherzogthumes mit Salz über- tragen ist (. 5), so soll aus denselben zu diesem Zwecke ein besonders berei- tetes Salz („Viehsalz“) auf Verlangen abgegeben werden, wenn schwarzes oder gelbes Salz entweder nicht in der begehrten Menge vorhanden ist, oder sei- ner Beschaffenheit nach von dem Entnehmer unzureichend befunden wird. . 18. Das Viehsalz (s. 17) besteht aus krystallisirtem weißem Kochsalze, wel- chem, um dessen Verwendung zu anderen Zwecken möglichst zu verhüren, ein

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