Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1847

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Volume count:: 31

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung des Gesetzes über die Salz-Regie.

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law

111 Zusatz von zwei Pfund kupferfreiem Eisen-Oxyde und vier Pfund gepulvertem Wermuthskraute auf je 894 Pfund Salz netto Koͤlnischen Gewichts beige- mischt wird. Auch die im 8. 16 gedachten geringeren Salzsorten sind vor der Abgabe auf den Salinen mit einem aleichen Zusatze zu versehen. Sollte eine andere Mischung kuͤnftig zweckmaͤßiger befunden werden, so bleibt deren Anordnung im Verwaltungswege vorbehalten. Die Vermischung ist aber jedenfalls im Beiseyn des Saline-Kontroleurs (§. 10) zu bewirken. . 19. Das so hergestellte Viehsalz ist ausschließlich zum Genusse der Hausthiere bestimmt. Dasselbe wird zu solchem Behufe in Mengen von mindestens 25 Pfund nur an Landwirthe und andere Viehbesitzer abgelassen und darf auf keine an- dere Art verwendet werden. 6#. 20. Die allgemeine Aufsicht über die Verwendung des Viehsalzes zu dem be- stimmten Zwecke steht den Steuerbeamten zu, welchen auf Erfordern die nö- thige Auskunft dieserhalb gegeben werden muß. g. 21. Wer Salz zur Viehfuͤtterung zu haben wuͤnscht, wendet sich mit einer schriftlichen Anmeldung an diejenige Salzgelder-Einnahme, in deren Bezirke sein Wohnort gelegen ist, um von dieser eine Anweisung zum Bezuge des ge- wünschten Viehsalzes von einer oder der andern der zur Salzversorgung des Großherzogthumes beigezogenen Salinen zu erhalten. Diese Anweisungen sind nur bis zu Ende des Kalender-Jahres gültig, in welchem und für welches sie ausgestellt sindt spcter kann kein Salz darauf entnommen werden. Ueber die ertheilten Anweisungen haben die Steuerstellen für jeden Ort ein besonderes Konto zu führen. Uebrigens behalten Wir Uns vor, die Ermächtigung zur Ausstellung von Viehsalz-Anweisungen nach Befinden auch solchen Steuerämtern und Steuer- Recepturen zu ertheilen, welche nicht zugleich Salzgelder = Einnahmen sind. ##. 22. Die schriftliche Anmeldung — zu welcher gedruckte Formulare unentgelt- lich abgegeben werden — muß enthalten:

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