Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1847

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Volume count:: 31

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Veröffentlichung des Handels- und Schifffahrts-Vertrages zwischen den Staaten des deutschen Zoll- und Handels-Vereins einer Seits und dem Königreiche beider Sicilien anderer Seits, vom 27. Januar 1847.

Volume count:: 33

Document type:: law_collection

Structure type:: law

148 Artikel 22. Jeder deutsche Staat, welcher dem deutschen Handels- und Zoll-Vereine beitreten wird, soll als mitvertragender Theil bei dem gegenwaͤrtigen Vertrage angesehen werden. Artikel 23. Der gegenwärtige Vertrag soll in Wirksamkeit bleiben bis zum 1. Ja- nuar 1857, und falls nicht sechs Monate vor dem Ablaufe dieses Zeitpunktes der eine oder andere der hohen vertragenden Theile mittelst einer amtlichen Erklärung seine Absicht, die Wirksamkeit desselben aufhören zu lassen, zu er- kennen gegeben hat, soll seine verbindliche Kraft bis zum 1. Januar 1858 fortdauern. Vom 1. Januar 1858 an wird seine Wirksamkeit erst zwölf Mo- nate nach dem Zeitpunkte aufhören, wo eine der hohen vertragenden Theile dem andern seine Absicht, denselben nicht länger aufrecht halten zu wollen, erklärt haben wird. Artikel 21. Die Ratifikationen des gegenwärtigen Vertrages sollen zu Neapel in einer Frist von drei Monaten, vom Tage der Unterzeichnung an gerechnet, oder wo möglich früher, ausgewechselt werden. Zu uUrkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten denselben un- terzeichnet und ihm die Siegel ihrer Wappen beigedrückt. Geschehen zu Neapel am 27. Januar des Jahres der Gnade 1847. (gez.) Baron von Brockhausen. (gez.) Giustino Fortunato. G (gez.) M. Principe di Comitini. (gez.) Antonio Spinelli. G

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