Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1847

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1847.

Volume count:: 31

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Plan über die Emission von 20,000 Stück Prioritäts-Obligationen der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft über zusammen 4,000,000 Thaler betreffend.

Volume count:: 48

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Plan für die Emission von 20,000 Stüch Prioritäts-Obligationen der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft über zusammen 4,000,000 Thaler.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

187 wohl den Amortisations-Fond zu verstärken und dadurch die Tilgung der Prio- ritaäts-Obligationen zu beschleunigen, als auch sämmtliche Prioritats-Obligatio- nen durch die öffentlichen Blätter mit halbjaähriger Frist zu kündigen und durch Zahlung des Nennwerthes sowie der Prämie einzulösen. Ueber die erfolgte Amortisation wird den Ministerien der betheiligten drei hohen Staatsregierungen alljahrlich ein Nachweis eingereicht. g. 5. Die Inhaber der Prioritäts-Obligationen sind auf Höhe der darin ver- schriebenen Kapitals-Beträge und der dafür nach §. 3 zu zahlenden Zinsen und Prämien Gläubiger der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft; sie sind daher befugt, wegen ihrer Kapitale und Zinsen, sowie wegen der Prämien, sich an das gesammte Vermögen der Gesellschaft und dessen Ertrage mit unbedingter Priorität vor den Inhabern der Stamm-Aktien und der zu denselben gehören- den Dividenden-Scheine zu halten. g. 6. Die Inhaber der Prioritaͤts-Obligationen sind nicht befugt, die Zahlung der darin verschriebenen Kapitals-Beträge nebst Zinsen anders, als nach Maß- gabe des 6. 4 gedachten Amortisations-Planes zu fordern, ausgenommen: a)wenn ein Zins-Zahlungstermin länger als drei Monate unberichtigt bleibt, b) wenn der Transport-Betrieb auf der Eisenbahn länger als sechs Monate ganz aufhört, c) wenn gegen die Eisenbahn-Gesellschaft Schulden halber Erekution durch Abpfändung oder Subhastation vollstreckt wird, d) wenn Umstände eintreten, die jeden andern Glaubiger nach allgemeinen gesetzlichen Grundsätzen berechtigen würden, einen Arrest-Schlag gegen die Gesellschaft zu begründen, ee) wenn die im F§. 4 festgesetzte Amortisation nicht inne gehalten wird.

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