Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1848

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Volume count:: 32

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1848

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Gesetze: I. Gesetz über die Ablösung grundherrlicher Rechte und II. Gesetz über die Haftpflicht der Gemeinden für die Bezüge der Geistlichen und Schullehrer an Zinsen, Zehenten und anderen Abgaben.

Volume count:: 46

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: I. Gesetz über die Ablösung grundherrlicher Rechte.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

86 aber festhaltend an dem Grundsatze, von welchem die Sicherheit des Eigen- thums, das Wohl jedes Einzelnen, ja das Bestehen des ganzen Staatsver- bandes bedingt wird: daß erworbene Rechte, so dringend wünschenowerth auch ihre Beseitigung seyn möge, nicht ohne Entschädigung der Berechtigten in Wegfall gebracht werden können, haben Wir, fortschreitend auf der Bahn, welche Unser Herr Vater und Vorfahr in der Reaierung durch die Gesetze vom 2. März und 11. Mai 1821 über die Ablbsbarkeit der Zwangsgesinde- dienste sowie der Hand= und Spann-Frobnen betreten datte, bereits im Jahre 1832 Unseren getreuen Ständen den Entwurf eines Gesetzes über Ab- lösung grundberrlicher Berechtigungen zum verfassungsmaßigen Beirathe vorle- gen und diese Vorlage, mit Berücksichtigung der Erinnerungen, welche gegen den ersten Entwurf gemacht worden waren, im Jahre 1838 erneuern lassen. Die Schwieriqkeit einer billigen Auögleichung zwischen den sich entge- genstehenden Interessen der Berechtigten und der Verpflichteten hinderte die sofortige Verabschiedung über diesen wichtigen Gegenstand. Es wurde daher diese Aufgabe der Gesetzgebung einer wiederholten aründ- lichen Erwägung durch Mitglieder Unserer Landes-Kollegien unkerworfen, wor- aus, mit Beachtung der Wünsche Unserer getreuen Stande und der in ande- ren deutschen Staaten inzwischen gemachten Erfahrungen, die Entwürfe eines Ablôsungsgesetzes und eines Gesetzes über Entrichtung einer Land-Rentenbank hervorgiengen, welche Wir durch Unsere Propositions-Schrift vom 21. Februar v. J. an den getreuen Landtag haben gelangen lassen. Die politischen Ereignisse, welche inmitten der ständischen Berathung über diese Vorlage eintraten, und deren Einfluß auf die Geld= und Kredit-Ver- baltnisse machten es unthunlich, die Absicht, durch eine Land-Rentenbank die Ablösungen zu befördern, für jetzt weiter zu verfolgen und es wurden da- durch zugleich wesentliche Aenderungen des Gesetzes über die Ablôsungen bedingt. Zu den hierauf gerichteten Anträgen Unserer getreuen Stände, welche den Verpflichteten die blösung möglichst erleichtern, ertheilen Wir Unsere lan- desfürstliche Genehmigung um so lieber, jemehr die Einmüthigkeit, mit welcher diese Anträge beschlossen worden sind, Zeugniß dafür giebt, daß die baldigste Beseitigung dieser auf dem Grundbesitze haftenden Lasten, welche den Fort- schritt der Landwirthschaft vielfach hemmen und in Widerspruch treten mit den veränderten Zeitverhältnissen, im wohlverstandenen Interesse Aller liegt. Wir hoffen daher auch, daß alle Betheiligte durch Billigkeit bei den Un- terhandlungen das Zustandekommen gütlicher Vereinigungen erleichtern werden.

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