Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1848

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Volume count:: 32

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1848

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Abschaffung der körperlichen Züchtigung für Justiz- und Polizei-Vergehen und bei den Soldaten betreffend.

Volume count:: 49

Document type:: law_collection

Structure type:: law

183 Ministerial-Bekanntmachung. Die Großherzogliche Staatsregierung beabsichtigt, nach dem Vorgange anderer deutschen Staaten, die Abschaffung der körperlichen Züchtigung für Justiz= und Polizei-Vergehen im Wege der Gesetzgebung herbeizuführen. Inzwischen, bis dieses im verfassungsmäßigen Wege wird geschehen kön- nen, haben die Gerichts= und Polizei-Behörden diejenigen Straffalle, wo nach der bestehenden Gesetzgebung körperliche Züchtigung von ihnen zu ver- hangen wäre, vor deren Vollstreckung zur Entschließung Sr. Königlichen Ho- heit, des Großherzogs, wegen Strafverwandlung im Gnadenwege berichtlich vorzulegen. Gegen Soldaten ist körperliche Züchtigung schon nach den Soldaten- gesetzen vom 26. Mai 1811 und nach F. 53 des Gesetzes über die Verbind- lichkeit zum Kriegsdienste vom 24. Juni 1823 nur dann zulässig, wenn die- selben zuvor durch das Erkenntniß eines Kompagnie-Gerichtes in die zweite Klasse versetzt worden sind. Aber auch in dem Falle, wenn gegen einen in diese Klasse versetzten Soldaten auf körperliche Züchtigung zu erkennen wäre, ist vor deren Vollziehung die vorstehend angeordnete Berichtserstottung zu be- wirken; ingleichen soll die gegen Soldaten der zweiten Klasse nach den Sol- datengesetzen gestattete körperliche Züchtigung im Disziplinar-Wege nach böch- stem Befehle Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, nicht weiter zur An- wendung gebracht werden. Weimar am 16. Mai 1848. Großherzoglich Sächüsches Staats-Ministerium. v. Watzdorf. Bekanntmachungen. I. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben die gnädigste Ent- schließung gefaßt, der neu errichteten Sparkasse zu Apolda die Rechte einer milden Stiftung und überbaupt alle diejenigen Rechte zu verleihen, welche den bereits bestehenden Sparkassen nach Inhalt des am 6. Dktober 1825 bekannt gemachten Privilegiums vom 20. September 1825 sowie der Bekannt- machungen vom 13. Dezember 1843 und 19. September 1845 beigelegt wor- den sind.

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