Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1848

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Volume count:: 32

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1848

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf ausschließliche Fertigung und Anwendung einer eigenthümlichen Schnell-Methode für Doppelwebestühle betreffend.

Volume count:: 62

Document type:: law_collection

Structure type:: law

214 II. Von des Großherzogs Koͤnigliche Hoheit sind wir ermaͤchtigt wor- den, dem Fabrikanten Daniel Schwarz zu Schleusingen ein Erfindungs-Pa- tent auf die ausschließliche Fertigung und Anwendung einer durch die bei uns übergebenen Zeichnungen und Beschreibungen erlduterten eigenthümlichen Schnell- Methode für Doppelwebestühle auf fünf hintereinander folgende Jahre vom heu- tigen Tage an gerechnet, mit der Wirkung, daß niemand ohne vorher erlangte Zustimmung des Privilegien-Inhabertz das gedachte Maschinen-System zu ferti- gen oder sich dessen zu bedienen berechtigt ist, daß jedoch niemand in der An- wendung bereits bekannter Theile dieses Systems behindert werden soll, für den Bereich des Großberzogthumes Sachsen-Weimar-Eisenach jedoch nur un- ter der Bedingung zu ertheilen, daß das Privilegium dann als erloschen zu betrachten seyn würde, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung in hiesigen Landen nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen seyn wird. Auch ist bei Bewilligung des Privilegiums die Neuheit und Eigenthumlichkeit der Erfindung im Sinne der, laut der Bekanntmachung vom 3. Maärz 1843 (Reg. Blatt vom Jahre 1843, Seite 13 — 16) in den Zollvereinsstaa- ten bei Ertheilung von Erfindungs-Patenten und Privilegien zu beobachtenden Grundsätze, ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die diesfallsige Urkunde unter dem beutigen Tage ausgefertigt worden ist, so bringen wir dieses hierdurch zur öffentlichen Kenntniß. Weimar am 18. Juli 1848. Großherzoglich Gächsische Landes-Direktion. Wirth.

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