Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1849

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1849.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 33

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1849

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Inhalt.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Homepage

28 Nr. 6. 1916. 8 1. Die Regelung und Überwachung des Verkehrs mit Zucker zur Verarbeitung in ewerblichen Betrieben, in denen Süßigkeiten im Sinne der §§ 1 und 3 Abs. 2 der Hundezratsverordnung vom 16. Dezember 1915, sei es allein oder zusammen mit anderen Waren, hergestellt werden, wird einer Zucker-Zuteilungsstelle für das deutsche Süßigkeitengewerbe übertragen. Diese Zucker-Zuteilungsstelle wird unter Aufsicht des Reichskanzlers (Reichsamt des Innern) von der Vereinigung Deutscher Zuckerwaren- und Schokoladefabrikanten e. V. in Würzburg verwaltet. 8 2. Unternehmer gewerblicher Betriebe, in denen Süßigkeiten hergestellt werden (Süßigkeiten-Hersteller), haben der Zucker-Zuteilungsstelle in Würzburg bis spätestens 8.15. Januar 1916 unter Benutzung der als Anlagen I und II beigefügten Vordrucke Er- khklärungen abzugeben: "„ —il 1. über die Zuckermengen, die sie in der Zeit vom 1. Oktober 1914 bis 30. Sep- tember 1915 verarbeitet haben oder zur Verfügung hatten, und zwar gesondert « a)nachcderVerarbeitungzuSüßigkeitenimSinnedeö§3Abf.2-det Verordnung vom 16. Dezember 1915, b) nach der Verarbeitung zu anderen Waren, c) nach den Zuckermengen, die sie nicht verarbeitet oder über die sie in anderer Weise verfügt haben (z. B. im Handel); 2. über die Zuckermengen, über die sie am 1. Januar 1916 in ihrem Gewerbe- betriebe verfügten. Mangels ausreichender Aufzeichnungen über die in der Zeit vom 1. Oktober 1914 bis 30. September 1915 im Besitze gewesenen und verarbeiteten Zuckermengen und über deren Ausscheidung nach den unter Ziffer 1 bezeichneten Verwendungsarten sind Schätzungen zulässig. Gleiches gilt, sofern der Betrieb am 1. Oktober 1914 noch nicht bestanden oder in der Zeit vom 1.Oktober 1914 bis zum 30. September 1915 Unter- brechungen erfahren hat. · §3. Die Zucker-Zuteilungsstelle hat die nach § 2 abgegebenen Erklärungen der Süßig- keiten-Hersteller zu prüfen oder durch von ihr beauftragte Sachverständige prüfen zu lassen. Sie ist befugt, beim Fehlen der Erklärungen selbst Schätzungen vorzunehmen. Die Zucker-Zuleilungsstelle setzt danach die Zuckermengen fest, welche die Süßig- keiten-Hersteller gemäß § 1 der Bundesratsverordnung vom 16. Dezember 1915 im Jahre 1916 zu Süßigkeiten verarbeiten dürfen (Zuckeranteil). Die Zucker-Zuteilungs- stelle kann bei nachgewiesenen, unverschuldeten und ausnahmsweisen Betriebsstörungen während der Zeit vom 1. Oktober 1914 bis 30. September 1915 eine entsprechende Er- höhung des Zuckeranteils vornehmen. Sie kann die Zuteilung von der Erfüllung be- stimmter Vorschriften über die Verwendung abhängig machen. Gegen die Festsetzungen der Zucker-Zuteilungsstelle ist Beschwerde an einen Be- schwerdeausschuß zulässig. Der Beschwerdeausschuß besteht aus einem Vorsitzenden, einem Vertreter des Vorsitzenden, zwei Vertretern der Vereinigung Deutscher Zucker-

Contents: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916 (3)

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