Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1851

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Volume count:: 35

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 39.

Volume count:: 39

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung, die Ausführung des Gesetzes vom 19. März 1851 über die allgemeine Einkommensteuer betreffend.

Volume count:: 120

Document type:: law_collection

Structure type:: law

supplement

Title:: Beilage E. Abgangs- und Zugangs-Liste zur Steuerrolle für den ersten Theil der Orts-Quote.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

550 soweit die Regierung solches im Verkehrs-Interesse oder für die Sicherheit des Betriebes für erforderlich erachtet. V. Die Gesellschaft trägt die Kosten der Anlagen, welche von der Militair-Ver- waltung in Folge der Durchbrechung der Enceinte der Festung Erfurt und, um den Bahndamm und seine Böschungen in der Nähe der Festung vollständig bestreichen. zu können, für nothwendig erachtet werden. VI. Die Gesellschaft übernimmt die Verpflichtungen, welche ihr bezüglich ihrer übrigen Bahnstrecken der Preußischen Staats-Regierung und der Reichs-Regierung gegenüber obliegen, auch für die neue Bahn und Zweigbahn. VII. Die Gesellschaft hat der Preußischen Regierung bei Ausführung einer Eisen- bahn von Berlin in der Richtung zur Halle-Casseler resp. zur Thüringischen Bahn auf desfallsiges Verlangen die Mitbenutzung der neuen Bahn oder eines Theils derselben gegen eine angemessene Vergütung einzuräumen. Diese Vergütung soll derart bemessen werden, daß der Magdeburg-Halberstädter Eisenbahn-Gesellschaft weder ein direkter finanzieller Nachtheil noch ein finanzieller Vortheil aus der Mitbenutzung der Bahn erwächst. Dem entsprechend wird die Preußische Regierung an die Gesellschaft einen jährlichen Zins in der Höhe von 21/1 %% des Anlage-Kapitals der Bahn, resp. des betreffenden Theils derselben zahlen und an den Kosten der Unterhaltung und Erneuerung nach Maßgabe der Benutzung participiren, auch einen entsprechenden Theil der Kompetenzen der im beiderseitigen Interesse thätigen Beamten auf ihre Rechnung übernehmen. Wir verordnen zugleich, daß auf die vorgedachte Bahn und Zweigbahn die in dem Gesetze über die Eisenbahn-Un gen vom 3. November 1838 enthaltenen Vorschriften über das Expropriationsrecht und das Recht zur vorüber- gehenden Benutzung fremder Grundstücke Anwendung finden sollen. Die gegenwärtige Urkunde ist durch die Amtsblätter der Regierungen zu Magdeburg, Merseburg und Erfurt auf Kosten der Gesellschaft zu veröffent- lichen und von Ertheilung der Konzession und des Expropriations-Rechts eine An- zeige in die Gesetz Sammlung aufzunehmen.

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872. (56)

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