Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1852

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Volume count:: 36

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 26.

Volume count:: 26

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, den revidirten Postvereins-Vertrag vom 5. Dezember 1851 betreffend.

Volume count:: 105

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: B. Revidirter Postvereins-Vertrag.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

374 Erlänt. des Vodenentlastungsgesetzes. nicht angebautes Grundstück fruchtbar gemacht wird. Es ist also offenbar eine Belä- stigung des Anbaues von Gründen, und dies könnte eher ohne Entschädigung aufgehoben werden, weil nicht eine bestehende Einnahme, sondern nur die Hoffnung auf eine solche aufgehoben wird.“ Ein bereits zur Wirksamkeit erwachsenes Recht, welches nur durch die rechtswidrige Weigerung des Verpflichteten an der Verwirklichung gehindert wurde, kann nicht als ein blos mögliches, als eine blose Hoffnung bezeichnet werden, viel- mehr besteht hier bereits eine Soll-Einnahme, welche ohne die Widerrechtlichkeit des Verpflichteten bereits vor Erlassung des Gesetzes eine wirkliche gewesen wäre. Gegen diese Auffassung des Referenten wurde weder von Seite der Ministerbank noch von an- dern Mitgliedern der Kammer eine Erinnerung vorgebracht; man muß daher annehmen, daß die Zustimmung der Kammer nach der Intention des Referenten, im Einklange mit unserer Deutung der Worte „noch nicht zur Erhebung gekommen“ er- theilt wurde 7). « 3. Im Art. 5, Absatz 2 ist verordnet: · „Die Ablösung der Weiderechte auf Gemein- demarkungen oder Weidebistrikten muß auf- 7) Bei der oberstrichterlichen Beurkheilung der Rechtösache Nr. 11644 5/10 am 6. Oktober l. J. kam es in Frage, ob etwa dieselbe, ein bestrittenes Novalzehentrecht be- treffend, nach dem Art. 4 des Gesetzes vom 4. Juni, weil die Zehenterhebung noch nicht wirklich stattgefunden hatte, als erledigt anzusehen sei? Diese Frage wurde verneint, aber ganz sachgemäh die Verhandlung und Entscheidung über den Einfluß der neuen Gesetzgebung auf den Vollzug des in der Hauptsache erlassenen Ur- theils der ersten Instanz zugewlesen.

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fullscreen: Blätter für Rechtsanwendung. XIII. Band. (13)

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