Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1853

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Volume count:: 37

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 25.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation der Staatsverträge I. über die Fortdauer des Thüringischen Zoll- und Handels-Vereins, II. wegen Beitritts des Kurfürstenthumes Hessen zu dem Thüringischen Zoll- und Handels-Vertrag, III. über die Fortdauer und Erweiterung des Zoll- und Handels-Vereines, IV. wegen Besteuerung des Rübenzuckers, V. über die Theilung der gemeinschaftlichen Ausgangs- und Durchgangs-Abgaben, VI. über die gleiche Besteuerung innerer Erzeugnisse, VII. über die Theilung des Aufkommens von der Branntweinsteuer und VIII. über die gleiche Besteuerung von Wein und Taback.

Volume count:: 77

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: III. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüringischen Zoll- und Handels-Vereine gehörigen Staaten, Braunschweig, Oldenburg, Nassau und der freien Stadt Frankfurt, die Fortdauer und Erweiterung des Zoll- und Handels-Vereines betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

180 b) hinsichtlich der Kommunal= 2c. Abgaben aber darüber, in welchen Or- ten, von welchen Kommunen oder Korporationen, von welchen Gegen- ständen, in welchem Betrage und auf welche Weise dieselben erhoben werden, vollständige Mittheilung machen. Artikel 12. Ueber die Bestenerung des im Umfange des Vereines aus Rüben bereiteten Zuckers ist unter den kontrahirenden Theilen die auliegende besondere Ueberein- kunft getroffen worden, welche einen Bestandtheil des gegenwärtigen Vertrages bilden und ganz so angesehen werden soll, als wenn sie in diesen selbst aufge- nommen wäre. Die kontrahirenden Theile sind ferner dahin einverstanden, daß, wenn die Fabrikation von Zucker oder Syrup aus anderen inländischen Erzeugnissen, als aus Rüben, z. B. aus Stärke, im Zollvereine einen erheblichen Umfang ge- winnen sollte, diese Fabrikation ebenfalls in sämmtlichen Vereinsstaaten einer übereinstimmenden Besteuerung nach den für die Rübenzucker-Steuer verabredeten Grundsätzen zu unterwerfen seyn würde. Artikel 13. Chaussee-Gelder oder andere Statt derselben bestebende Abgaben, ebenso Pfla- sterz-, Damm-, Brücken= und Fähr-Gelder, oder unter welchem andern Namen dergleichen Abgaben bestehen, ohne Unterschied, ob die Erhebung für Rechnung des Staates oder eines Privat-Berechtigten, namentlich einer Kommun, geschieht, sollen sowohl auf Chausseen, als auch auf unchaussirten Land= und Heer-Straßen, welche die unmittelbare Verbindung zwischen den an einander grenzenden Ver- einsstaaten bilden und auf denen ein größerer Handels= und Reise-Verkehr Statt findet, nur in dem Betrage beibehalten oder neu eingeführt werden kön- nen, als sie den gewöhnlichen Herstellungs= und Unterhaltungs-Kosten ange- messen sind. Das in dem Preußischen Chausseegeld-Tarise vom Jahre 1828 bestimmte Chaussee-Geld soll als der höchste Satz angesehen und hinführo in keinem der kontrabirenden Staaten überschritten werden, mit alleiniger Ausnahme des Chaus- see-Geldes auf solchen Chausseen, welche von Korporationen oder Privat-Per- sonen oder auf Aktien angelegt sind, oder angelegt werden möchten, insofern die- selben nur Nebenstraßen sind, oder bloß lokale Verbindungen einzelner Ortschaf- ten oder Gegenden mit größeren Städten oder mit den eigentlichen Haupthan- delsstraßen bezwecken.

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