Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1853

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Volume count:: 37

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 27.

Volume count:: 27

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung eines Privilegiums auf ein Pfannenstein-Auflösungsmittel betreffend.

Volume count:: 82

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Uegierungs-Blatt Großherzogihum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 27. Weimar. 17. August 1853. Ministerial-Bekanntmachungen. I. Auf dem Grunde höchster Genehmigung ist dem Raths-Apotheker Dr. Robert Schulze und dem Fabrikanten August Zahn, zu Zerbst im Fürsten- thume Anhalt-Dessau, auf deren dießfallsiges Nachsuchen und in Folge der hierauf Statt gefundenen Erörterungen bezüglich chemischen Untersuchungen, auf ein von ihnen bereitetes, bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium durch Be- schreibung näher nachgewiesenes Pfannenstein-Auflösungsmittel ein Privilegium auf fünf hinter einander folgende Jahre, vom heutigen Tage an gerechnet, mit der Wirkung, daß niemand ohne vorher erlangte Zustimmung des Privilegien- Inhabers dieses Mittel zu benutzen berechtigt ist, ohne daß aber jemand in der Benutzung bekannter Mittel behindert werden soll, für den Umfang des Groß- herzogthumes Sachsen-Weimar-Eisenach ertheilt worden, jedoch nur unter der Voraussetzung, daß das Privilegium dann als erloschen zu betrachten seyn würde, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Entdeckung im Großher- zogthume nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen seyn wird. Auch ist bei Bewilligung des Privilegiums die Neuheit und Eigenthümlich keit der Entdeckung im Sinne der laut der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Regierungs-Blatt vom Jahre 1843 S. 13, 14, 15) in den Zollver- eins-Staaten bei Ertheilung von Erfindungs-Patenten und Privilegien zu beobach- tenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die dießfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 18. Juli 1853. Erstes Departement des Großherzoglich Sächfischen Staats-Ministeriums, Abtheilung B. v. Watzdorf. 37

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