Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853. (37)

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1853

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Bandzählung:: 37

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1853

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 37.

Bandzählung:: 37

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Gesetz wegen Abänderung des Vereins-Zolltarifes.

Bandzählung:: 121

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

340 4) Die Ausnahme zu der Position 22 e „Rohe Leinwand re.“ soll künftig dahin lauten: Ausnahme. Rohe, ungebleichte Leinwand geht frei ein aa) in Preußen: auf den Grenzlinien von Leobschütz bis Seidenberg in der Oberlausitz und von Gronau bis Anholt nach Bleichereien oder Leinwandmärkten; bb) in Sachsen: auf der Grenzlinie von Oftritz bis Schandau auf Erlaubnißscheine. DOritte #btheilung des Tarifes. Bei der Durchfuhr von Waaren, welche A. rechts der Oder, seewärts oder landwärts über die Grenzlinie von Me- mel bis Myslowitz (die Eisenbahnstraße über Myslowitz ausgeschlossen) eingehen und über irgend welchen Theil der Vereinszollgrenze wieder aus- gehen; desgleichen welche B. durch die Obermündungen oder links der Oder eingehen, und rechts der Oder seewärts oder landwärts über die Grenzlinie von Memel bis Myslowitz (die Eisenbahnstraße über Myslowitz ausgeschlossen) wieder ausgehen, und endlich, welche C. auf der Eisenbahn über Mvslowitz eingehen und rechts der Oder wieder ausgehen, wird — mit Ausnahme der unter Nr. 8, 9 und 10 des ersten Abschnittes genannten Gegenstände, für welche die bisherigen Sätze gültig bleiben — erhoben von dem Zentner 3½ Sgr. oder 12¼ Kr. Fünfte Tbtheilung des Tarifes. Die Bestimmung im zweiten Satze unter Ziffer V, wonach, im Falle eine Waare aus Seide oder Floret-Seide in Verbindung mit anderen Gespinnsten aus Baumwolle, Leinen oder Wolle besteht, die Deklaration als „halbseidene Waare“ genügt, findet auf Gold= und Silber-Stoffe und auf Bänder keine Anwenvung. Urkundlich haben Wir gegenwärtiges Gesetz höchsteigenhändig vollzogen und mit dem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 2. November 1833. Carl Alexander. von Watzdorf. von Wydenbrugk. G. Thon. Gese wegen Abänderung des Vereins-Zolltarifes.

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