Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1853

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Volume count:: 37

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung eines Rechnungsamtes in Eisenach betreffend.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law

26 II. In Ausführung des Gesetzes vom 5. März 1850 über die Neuge- staltung der Staatsbehörden ist das Großherzogliche Rentamt und die Groß- herzogliche Forstgelder-Einnahme zu Eisenach mit dem 1. Januar d. J. aufgeho- ben und an die Stelle dieser beiden Behörden von demselben Zeitpunkte ab ein Rechnungsamt daselbst eingesetzt worden, welchem, unter gleichzeitig erfolgter Aufhebung der Großherzoglichen Kreis-Steuereinnahme in Eisenach, die in den §.# 39 bis 41 des oben angezogenen Gesetzes aufgeführten Geschäfte über- tragen sind. Die Zuständigkeit dieses Rechnungsamtes erstreckt sich über die Bezirke des dasigen Großherzoglichen Stadtgerichtes und Justiz-Amtes, wie dieselben in der Ministerial-Bekanntmachung vom 21. Juni 1850 und dem ihr beigegebenen Verzeichnisse (S. 557 fg. des Regierungs-Blattes v. J. 1850) näher bezeich- net, beziehungsweise nach der Bekanntmachung des Großherzoglichen Kreisge- richtes Eisenach vom 21. Februar v. J. (s. S. 40 des Regierungs-Blattes v. J. 1852) modificirt worden sind, mit Beibehaltung der zeither von dem Rentamte besorgten Geschäfte in gewissen ausländischen Ortschaften. Ausgeschlossen bleiben die Steuer-Lokal-Kommissionsgeschäfte im Stadtge- richts-Bezirke, welche der Stadtgemeinde-Vorstand auch ferner bis auf Weiteres besorgen wird. Die Veränderungen hinsichtlich der Ablieferung der Steuern und Brand- kasse-Beiträge von den Orts-Steuereinnehmern an das Rechnungsamt treten dergestalt ein, daß die Ablieferung der bis zum 1. Januar d. J. fällig ge- wordenen Abgaben bis zum Definitiv-Ablieferungs-Termine für das verflossene Jahr noch an die bisherige Obereinnahme zu bewirken ist. Zum Vorstand des Rechnungsamtes ist der zeitberige Rentamtmann Mil- helm August Kuhn zu Eisenach als „Rechnungsamtmann“, zum Adjunkten desselben der zeitherige Kreis-Steuereinnehmer August Ferdinand Schmidt da- selbst unter dem Prädikate „Reutmeister", zum Assistenten der zeitherige Forst- gelder-Einnehmer Johann Friedrich Feierstein ernannt worden, und es hat die Verpflichtung und Einweisung dieser Beamten am 7. Januar d. J. Statt gefunden. Bei der vorläufigen Geschäftsabtheilung zwischen den ebengenannten Be- amten des Rechnungsamtes ist unter Anderem die Erhebung der direkten Steuern von den Ortseinnehmern des Rechnungsamts-Bezirkes mit der Beitreibung der rückständigen Steuern, sowie die Verwaltung der Brandkassengelder-Obereinnahme und die Bestreitung der Ausgaben für die Brand-Assekuranzkasse zu Weimar, demnächst auch die Annahme der Sparkasse-Kapitale und verzinslichen Deposi-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853. (37)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation