Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1853

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853.

Volume count:: 37

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Bestimmungen zur Ablösung der den Rittergutsbesitzern, Gemeinden etc. zustehenden grundherrlichen Berechtigungen.

Volume count:: 26

Document type:: law_collection

Structure type:: law

64 bezirkes entgegenzukommen, so haben sie dieses bei dem für diesen Bezirk zu— ständigen Großherzoglichen Justiz-Amte zu erklären. · Dieses hat hierauf dem Berechtigten Eröffnung zu machen und, wenn sich derselbe auf das Geschäft einzugehen bereit erklärt, das Weitere nach Maß— gabe der vorstehenden Vorschriften einzuleiten, wenn es ihm aber nicht gelingt, den Berechtigten zum Eingehen auf den Antrag zu bestimmen, die Gemeinde hiervon zu benachrichtigen. Das Großherzogliche Staats-Ministerium hält sich überzeugt, daß diese Angelegenheit allseitig die ihrer Wichtigkeit gebührende Würdigung finden werde und erwartet von dem Pflichteifer der betheiligten Behörden, daß dieselben den beabsichtigten Zweck möglichst fördern und nicht nur eine Auseinandersetzung zwischen den Berechtigten und Verpflichteten auf angemessenen und billigen Grundlagen herbei zu führen suchen, sondern auch die Sicherstellung der ver— mittelnden Gemeinden gegen die ursprünglichen Verpflichteten nach Anleitung von Punkt 17 der Ministerial-Bekanntmachung vom 1. März 1850 im Auge behalten und endlich alle Sorgfalt anwenden werden, um den Staats-Fiskus durch Berücksichtigung alles Erforderlichen bei den Verträgen desselben mit den Berechtigten vor Schaden zu bewahren. Für die dem Landtage zu machende Vorlage und insbesondere für die Aufstellung des Tilgungsplanes würde es sehr erwünscht seyn, bald eine Ueber- sicht über den Umfang der auf solche Weise zur Ablösung zu bringenden Be- rechtigungen zu erlangen. Die Berechtigten, bezüglich die Gemeinden, welche auf ein solches Geschäft einzugehen bereit sind, werden daher aufgefordert, thun- lich bald die Anmeldung bei den betreffenden Justiz-Aemtern zu bewirken, die letzteren aber haben alle diejenigen Fälle, wo beide Theile hierin, bezüglich nach deren Befragung übereinstimmen, unter summarischer Angabe der in Frage stehenden Berechtigungen dem Finanz-Departement des Großherzoglichen Staats- Ministeriums alsbald anzuzeigen. Weimar am 27. Jannar 1853. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium. von Watzdorf. von Wydenbrugk. Thon.

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