Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1854

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854.

Volume count:: 38

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1854

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 36.

Volume count:: 36

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Verordnung zur Ausführung des §. 38 des Gesetzes vom 16. Februar 1854 über den Schutz gegen fließende Gewässer und über die Benutzung derselben.

Volume count:: 146

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Uegierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar Eisenach. Nummer 36. Weimar. 21. September 1854. Ministerial- Bekanntmachungen. I. Zur Ausführung des §&. 38 des Gesetzes vom 16. Februar 1854 über den Schutz gegen fließende Gewässer und über die Benutzung derselben wird in Bezug auf die Setzung der Aich= oder Sicher-Pfähle und die Beurkundung der die Wassernutzung betreffenden Verhältmsse von dem unterzeichneten Staats- Ministerium Folgendes verordnet: I. Allgemeine Vorschriften. Die Veranlassung zur Setzung diuns Aich= oder Sicher-Pfahles kann in dem Antrage der Orts-Polizeibehörde, eines oder mehrer Betheiligten, oder auch in den Verfügungen zu finden seyn, welche der Bezirks-Direktor oder das Staats-Ministerium aus Gründen der Wasser-Polizei zur Ausführung des Ge- setzes vom 16. Februar 1854 zu treffen hat. 8. Zur Setzung eines Sicherpfahles sind ourn Bezirks-Direktor vorzuladen: 1) der Eigenthümer des betreffenden Trieb= oder Stau-Werkes; 2) der Gemeindevorstand und die Feldgeschwornen der Flur; 3) die Eigenthümer der zunächst gelegenen unteren und oberen Trieb= oder Stau-Werke; und zwar alle diese Personen durch Umlauf oder besondere Ladung; 4) die Uferanlieger und sonstigen Betheiligten durch einen, acht Tage in der Gemeinde auszuhängenden Anschlag. Das Ausbleiben einer oder der andern der oben unter Ziffer 2, 3 und 4 genannten Personen hindert den rechtlichen Fortgang des Geschäftes nicht und ist diese Bemerkung in der Ladung als Präjudiz mit aufzunehmen; die unter 2 genannten Personen sind nach Befinden unter Strafandrohung zu laden. 54

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