Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1858

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Volume count:: 42

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf einen Rundstuhl mit Preß- oder Zungen-Nadeln und selbstthätigen Aufwickel-Apparat zur Fertigung gerippter Strumpfwaare betreffend.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Uegierungs- Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 8. Weimar. 22. April 1858. Ministerial-Bekanntmachungen. I. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben auf meenen unter= thänigsten Vortrag in Höchstihrem Gesammt-Ministerium dem Handlungshause Christian Zummermann und Sohn in Apolda auf diesfallsiges Nachsuchen unter dem heutigen Tage ein Erfindungs-Patent für die Dauer von fünf Jahren, vom heutigen Tage an gerechnet, für den ganzen Umfang des Groß- herzogthumes auf das Recht zu ertheilen gnädigst geruhet, einen dem unter- zeichneten Staats-Ministerium durch Zeichnung und Patent-Beschreibung näher erläuterten Rundstuhl mit Preß= oder Zungen-Nadeln und selbstthätigem Auf- wickel-Apparate zur Fertigung gerippter Strumpfwaare in der Art aus- schließlich anzuwenden, daß genanntes Handlungshaus befugt ist, allen denjenigen den Gebrauch dieser Maschine zu untersagen, welche dieselbe nicht von ihm bezogen haben. Auch ist bei Bewilligung des Patentes, welches übrigens dann als er- loschen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem unterzeichneten Staats-Ministerium nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der — laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Re- gierungs-Blatt vom Jahre 1843, S. 13—16) — in den Zollvereins-Staaten bei Erfindungen zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die diesfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches andurch zur öffentlichen Kunde gebracht. Weimar am 27. März 1858. Gerzhenayiis Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. Schambach. 11

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