Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1859.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1859

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1859.

Volume count:: 43

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1859

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Ausdehnung der Befugnisse des Neben-Zollamts I. zu Artlenburg von Seiten der Königlich Hannoverschen Staatsregierung betreffend.

Volume count:: 63

Document type:: law_collection

Structure type:: law

100 Ministerial- Bekanntmachungen. I. Dem Neben-Zollamte 1 zu Artlenburg ist von Seiten der Königlich Hannoverschen Staatsregierung die Befugniß zur Ausgangsbehandlung der zum Transit mittelst der Posten nach Mecklenburg abzufertigenden Waaren, sowie die Ermächtigung zur Ausstellung und Erledigung von Begleitscheinen I über alle nach und von Lauenburg, Mecklenburg und Lübeck gehenden Waaren beigelegt worden, was unter Bezug auf die Ministerial-Bekanntmachung vom 8. September 1854 (Seite 333 des Regierungs-Blattes) hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. Weimar am 10. Mai 1859. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. II. Es sind in letzter Zeit hier und da unter denjenigen Beträgen, von wel- chen die Sporteln-Einnehmer der Unterbehörden bei der Beibringung der Kosten für Oberbehörden Kollektur-Gebühren beziehen, auch Separat-Gebühren mit eingerech- net worden; nach §. 163 Nr. 7 des Gesetzes vom 6. Dezember 1853 sollen aber den Sporteln-Einnehmern der Unterbehörden Kollektur-Gebühren nur von denjenigen für eine Oberbehörde beigebrachten Kostenbeträgen, von welchen überhaupt gesetzlich Kollektur-Gebühren bestimmt sind, vergütet werden und nach §. 167 desselben Gesetzes ist dieser Bezug auf Sporteln und darunter begriffene Verläge beschränkt. Die Sporteln = Einnehmer der Großherzoglichen Ober= und Unter-Behörden werden daher hierauf besonders aufmerksam gemacht, mit der Anweisung, dafür zu sorgen, daß von jetzt an nur von eigentlichen Sporteln, einschlüssig der unter den Sporteln mit liquidirten Verläge, nicht aber auch von Separat-Gebühren, Kollek- tur--Gebühren in ven genaunten Fällen liquidirt bezüglich attestirt werden. Weimar am 25. Mai 1859. Großberzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. Druck der Hof= Buchdruckerei in Weimar.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1859. (43)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation